Poroschenko beim EU-Gipfel: Wichtigster Tag seit Unabhängigkeit

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel eingetroffen, auf dem sein Land den letzten Teil des Assoziierungsabkommens mit Europa unterzeichnen will. Dies sei „ein historischer Tag, der wichtigste seit der Unabhängigkeit“ der Ukraine.

Das Abkommen mit der EU gebe seinem Land „eine vollkommen neue Perspektive“, sagte Poroschenko vor Journalisten. Später wird er den wirtschaftlichen Teil des Assoziierungsabkommens unterzeichnen, nachdem der politische Teil schon auf dem vorläufigen Höhepunkt der Ukraine-Krise im März unter Dach und Fach gebracht worden war.

Die Ukraine hatte ein entsprechendes Abkommen bereits im vergangenen November schließen wollen, der damalige Präsident Viktor Janukowitsch stoppte das Vorhaben aber auf Druck aus Moskau.

Die Kehrtwende löste die bis heute anhaltende politische Krise in der Ukraine aus, die im März zur Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland führte. Die ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Moldau werden am Freitag beim EU-Gipfel gleichfalls Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen.

Die Assoziierungsvereinbarungen stärken die wirtschaftlichen und politische Beziehungen zu den 28 EU-Ländern. Sie sehen unter anderem eine Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel und Energie vor, verstärken die Kooperation in der Außenpolitik und sollen eine unabhängige Justiz sowie den Kampf gegen Korruption fördern. Mit ihnen verknüpfte Freihandelsabkommen geben den Ländern einen verbesserten Zugang zum riesigen EU-Markt mit 500 Millionen Verbrauchern, etwa über die Senkung von Zöllen.