Rumänien schlägt Vizepräsident des EU-Parlaments als EU-Kommissar vor

Die rumänische Regierung hat den Sozialdemokraten Victor Negrescu für das Amt des EU-Kommissars nominiert, teilte Premierminister Marcel Ciolacu mit. Negrescu ist Abgeordneter und derzeitiger Vizepräsident des Europäischen Parlaments.

„Was den Kommissar betrifft, so sage ich das nicht zum ersten Mal: Wir haben uns für einen Namen entschieden. Es ist der derzeitige Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Victor Negrescu“, sagte Ciolacu am Donnerstag (22. August) in Brüssel nach einem Treffen mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Die offizielle Nominierung des 39-jährigen rumänischen EU-Abgeordneten wird voraussichtlich am Montag (26. August) erfolgen.

Bisher gibt es keine Anzeichen dafür, dass die rumänische Regierung daran denkt, eine Kommissarin zu nominieren. Das ist ein zusätzlicher Schlag für von der Leyen, die gefordert hatte, dass jedes Land zwei Namen vorschlägt: einen Mann und eine Frau.

Bislang haben die Regierungen insgesamt 16 Männer und sechs Frauen vorgeschlagen, darunter auch von der Leyen selbst.

Auf die Frage, ob er den Vorschlag mit dem rumänischen Präsident Klaus Iohannis erörtert habe, schien Premierminister Ciolacu auszuweichen. „Ich habe in der Vergangenheit mehrmals mit dem Präsidenten gesprochen,“ so Ciolacu.

Ciolacu und Iohannis sind seit 2019, als Ciolacu die Führung der Sozialdemokratischen Partei übernahm, zerstritten.

In jüngster Zeit gab es Stimmen aus der konservativen Nationalliberalen Partei (PNL/EVP), die vorschlugen, Iohannis solle den Parteivorsitzenden Nicolae Ciucă für die rumänische Präsidentschaft unterstützen. Es scheint, dass weder Iohannis noch Ciolacu eine Gelegenheit auslassen, den anderen anzugreifen.

Ciolacu erwähnte, dass eine Diskussion innerhalb der Regierungskoalition, zu der auch die Nationalliberalen gehören, stattfinden müsse. Denn der nationalliberale Parteivorsitzende Nicolae Ciucă warf den Sozialdemokraten vor, die Ernennung eines Kommissars zu verzögern.

„Rumänien ist eines der Länder, die noch keinen Vorschlag für einen EU-Kommissar gemacht haben. Wie der Titel schon sagt, vertritt der EU-Kommissar Rumänien – nicht die PSD [rumänischen Sozialdemokraten], die das immer weniger zu verstehen scheinen“, sagte Ciucă.

Negrescu wurde auch von der ehemaligen sozialdemokratischen Premierministerin Viorica Dăncilă für das Amt des EU-Kommissars im Jahr 2019 vorgeschlagen. Präsident Klaus Iohannis nahm die Nominierung jedoch nicht an, da Dăncilăs Regierung nach einem Misstrauensvotum gestürzt wurde.

[Bearbeitet von Daniel Eck/Kjeld Neubert]