Sánchez: Mit „konstruktiven Bemühungen“ EU-China-Differenzen überbrücken

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist in dieser Woche zu einem Besuch in China aufgebrochen. Vor Ort hat er dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping „konstruktive Bemühungen“ angeboten, um eine ausgewogenere Beziehung zwischen China und der EU zu erreichen.

Der Sozialdemokrat Sánchez (PSOE/S&D) betonte, dass alle bestehenden Differenzen durch Dialog und Verhandlungen beigelegt werden sollten.

Am ersten Tag seines China-Besuchs betonte der spanische Ministerpräsident die Bedeutung des Dialogs zwischen China und der EU. Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen bezüglich der ausufernden Strafzölle, die er bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Diaoyutai Staatsgästehaus direkt ansprach.

Bei dem Treffen, an das sich ein für Reporter zugängliches Abendessen anschloss, hob Sánchez die „zentrale Rolle“ Chinas auf der Weltbühne hervor. Er sagte, dass diese mit dem Einfluss Europas vergleichbar sei.

„Spanien ist bestrebt, konstruktiv an der Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Regionen zu arbeiten, damit diese enger, reicher und ausgewogener werden. Dies wiederum wird unseren Gesellschaften mehr Nutzen und Wohlstand bringen“, erklärte Sánchez.

Angesichts einer immer komplexeren geopolitischen und wirtschaftlichen Landschaft forderte Sánchez beide Seiten auf, ihre Differenzen durch Verhandlungen und multilaterale Rahmen, die von Dialog und Zusammenarbeit geprägt sind, gemeinsam zu lösen.

„Vor allem müssen wir Lösungen finden, die allen Parteien zugutekommen, und das ist Spaniens Engagement und Ziel“, sagte er. Beide Seiten sind derzeit in Zollstreitigkeiten verwickelt.

Im Juni leitete China eine Untersuchung wegen vermeintlich unlauteren Wettbewerbs bei bestimmten EU-Schweinefleischimporten ein. Zuvor hatte Brüssel Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge verhängt.

Sánchez betonte, dass dies sein zweiter Besuch in China innerhalb von etwas mehr als einem Jahr sei, was die starken bilateralen Beziehungen und die Tiefe des Austauschs zwischen den beiden Nationen widerspiegele. Er hob auch die Bedeutung der am Montag unterzeichneten Abkommen in Bereichen wie Handel und Umweltentwicklung hervor.

Neben der Erörterung der Beziehungen zwischen China und der EU würdigte Sánchez die einflussreiche Rolle, die China und sein Präsident bei der Lösung internationaler Konflikte, wie dem Krieg in der Ukraine, spielen können.

Er forderte auch ein Ende des Krieges im Gazastreifen. Dabei betonte er, dass internationales Recht und die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen in jedem Fall eingehalten werden müssen.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]