Scholz sichert Gasabkommen mit Abu Dhabi unter Druck, Menschenrechte anzusprechen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat während seines zweitägigen Besuchs in der Golfregion am Wochenende ein Abkommen mit Abu Dhabi über Erdgaslieferungen geschlossen, obwohl der Druck, die Menschenrechtsfragen anzusprechen, hoch bleibt.

Scholz besuchte während seiner zweitägigen Reise von Samstag bis Sonntag die drei Golfstaaten Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate (VAE) und Katar. Nachdem Russland die Gaslieferungen nach Deutschland gestoppt hat, hat sich das Gerangel um alternative Lieferquellen verschärft.

Das bedeutet, dass Scholz sich an die Golfstaaten wendet, die von der internationalen Gemeinschaft und in Deutschland für den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi, für den die US-Geheimdienste den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman verantwortlich machen, sowie für die Behandlung von Arbeitsmigrant:innen in Katar im Vorfeld der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft infrage gestellt werden.

Im Fall von Saudi-Arabien vereinbarten Scholz und bin Salman eine engere Zusammenarbeit im Energiebereich, unter anderem bei fossilen Brennstoffen, Wasserstoff und erneuerbaren Energien.

Auf die Frage eines Reporters, ob der Mord an Kashoggi besprochen worden sei, antwortete Scholz: „Wir haben alle Fragen besprochen, die sich um Fragen von Bürger- und Menschenrechten drehen.“

Der Besuch von Scholz, bei dem er bin Salman die Hand schüttelte, wurde weithin als Wiederbelebung der Beziehungen zu dem Land gesehen, die sich nach Khashoggis Tod deutlich abgekühlt hatten.

Gleichzeitig schloss der deutsche Energieriese RWE ein Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, das eine erste Lieferung von 137.000 Kubikmetern Flüssigerdgas (LNG) nach Deutschland bis Dezember vorsieht, gefolgt von mehreren weiteren Lieferungen im kommenden Jahr.