Spanischer Premier bildet Kabinett vor Wahlen um

Mit Blick auf die bevorstehenden Regionalwahlen am 28. Mai kündigte der spanische Premierminister Pedro Sánchez am Montag eine kleine Umbildung seiner Regierung an – die fünfte seit Amtsantritt.

Sánchez, der gerade vom Lateinamerikagipfel in der Dominikanischen Republik zurückgekehrt ist und diese Woche nach China reist, berief am frühen Montag eine Pressekonferenz ein, um die Einzelheiten der „Mini-Regierungsumbildung“ zu erläutern.

Sánchez ernannte seinen sozialdemokratischen Parteikollegen Héctor Gómez zum neuen Industrieminister, der Reyes Maroto ablöst, und José Manuel Miñones Conde zum neuen Gesundheitsminister, der Carolina Darias ablöst.

In einer offiziellen Erklärung im Moncloa-Palast, dem Sitz der spanischen Regierung, kündigte Sánchez an, dass Darias als Kandidatin der PSOE für das Amt des Bürgermeisters von Las Palmas (Kanarische Inseln) und Maroto als Kandidatin für den Stadtrat von Madrid antreten werde.

Dieses Amt liegt derzeit in den Händen der Mitte-Rechts-Partei Partido Popular (EVP) und wird von der Liberalen Partei Ciudadanos (Renew Europe) unterstützt.

Die neuen Minister seien „zwei hervorragende Beamte mit einer makellosen Erfolgsbilanz und einem Engagement für die Verteidigung des allgemeinen Interesses“, um „die großen Ziele dieser Legislaturperiode weiter zu vertiefen“, erklärte Sánchez.

Zu seinen Prioritäten für den Rest der Legislaturperiode gehöre es, die spanische Wirtschaft weiter zu modernisieren, den Corona-Wiederaufbaufonds der EU „optimal“ zu nutzen, um „mehr und bessere Arbeitsplätze“ zu schaffen, und die öffentlichen Dienste zu stärken, um „die spanische Mittelschicht zu schützen.“

Am 28. Mai finden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt, und im Dezember, im letzten Monat der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, stehen Parlamentswahlen an.