SPD-Limousine crasht in deutsche Wahlkampagne [DE]

Der Wahlkampf für die Bundestagswahlen im September in Deutschland hat noch nicht offiziell begonnen, aber öffentliche Empörung hat Furore gemacht seit eine ministerielle Regierungslimousine während eines Urlaubs in Spanien gestohlen wurde hat die Sozialdemokratischen Partei verwüstet. EURACTIV Deutschland berichtet.

Unbekannte Kriminelle in Spanien hatten die größten Auswirkungen auf den Vorwahlkampf in Deutschland bisher. Dies war weder das Ergebnis eines cleveren Tricks von Strategen der Konservativen oder der Liberalen Partei. Noch war es der Masterpan der Grünen oder der Partei Die Linke. Dies war weder das Ergebnis eines cleveren Tricks einer Strategie der Konservativen oder der Liberalen Partei, noch der Masterpan der Grünen oder der Partei Die Linke. Die große Überraschung war die Erkenntnis, dass die sozialdemokratische Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihre offizielle Regierungslimousine samt Chauffeur in den Urlaub nach Spanien mitgenommen hatte. Die SPD hat später entschieden, Ulla Schmidt von ihrem Wahlkampf zu entlassen, obwohl sie theoretisch dazu berechtigt gewesen war, das Auto und den Chauffeur für offizielle Geschäftsreisen als auch persönliche Reisen zu benutzen. Moralisch jedoch glaubt die Mehrheit der Deutschen, dass es für die Ministerin unangemessen sei, nach Spanien zu fliegen und währenddessen einen Mercedes 5.000 Kilometer südlich zu schicken und den Fahrer für zwei Wochen im Dienst zu behalten, welche als Überstunden bezahlt wurden. Außerdem konnte Schmidt niemanden davon überzeugen, dass die zwei offiziellen Termine die sie während ihres Urlaubs in Spanien hatte – die scheinbar von geringer Bedeutung waren – als eine Entschuldigung für die Verwendung des Regierungswagens dienten. „S-Klasse Ulla“ Zeitungen titulierten Schmidt als „S-Klasse Ulla“, benannt nach dem Mercedes-Modell, das in Spanien verschwand. Die Nachrichten waren eine Peinlichkeit für die Sozialdemokraten, die damit beschäftigt waren sich selbst als die bessere Wahl zur Führung des Landes aus der Wirtschafts- und Finanzkrise darzustellen. Weniger als zwei Monate vor der Wahl ist die SPD bei weniger als 23% der Umfragewerte in kürzlich veröffentlichten Meinungsumfragen. Für ihren Teil ist die konservative CDU/CSU mit 38 Prozent auf Volldampf voraus. Die liberale FDP ist laut den Umfragen bei 13 Prozent, während die Grünen bei 12 Prozent und die Linke bei 9 Prozent liegen. Ein weiteres Problem für die SPD ist es, dass ihr Vorsitzender Frank-Walter Steinmeier eine geringe Unterstützungswerte als möglicher Kanzler hat – nur 17% denken, dass er fähig ist, die Nation zu regieren, laut Meinungsumfragen. Dieselbe Umfrage gibt Angela Merkel 58 Prozent Zustimmung, als Kanzlerin zu bleiben. Falls diese Zahlen in den Wahlen im September bestätigt werden, könnten Konservative und Liberale theoretisch die Sozialdemokraten aus der Regierung drängen und eine eigene Koalition bilden, da sie 51% der Stimmen erhielten. Aber die meisten politischen Beobachter nehmen an, dass Konservative und Sozialdemokraten es vorzögen, ihre Kooperation fortzuführen und somit eine Regierung für weitere vier Jahre bilden würden. Guttenberg: Der aufgehende Stern der CSU Unterdessen ist die SPD ängstlich den Aufstieg des neuen konservativen Stars zu bezeugen: Karl Theodor zu Guttenberg, den neuen und jugendlichen Bundesminister für Wirtschaft. Zuerst schien Guttenbergs Mangel an Erfahrung eine perfekte Zielscheibe für Angriffe der SPD auf die konservative Koalition abzugeben. In der Tat, Guttenberg ist 37 Jahre alt, ein Aristokrat und ein Mitglied der sehr konservativen bayerischen CSU. Dennoch wurde Guttenberg zum Schrecken der SPD in nur wenigen Monaten zum beliebtesten Politiker der Großen Koalition, der sogar Kanzlerin Angela Merkel überholte. Guttenbergs mutige Positionen zu aktuellen Themen – die Finanzkrise, das Wirtschaftsförderungspaket und die Unterstüzung für den Opel-Fahrzeugbauer – brachten ihm Lob für seine Geradlinigkeit ein, auch wenn er dadurch in Streit mit anderen Mitgliedern der Regierung geriet. Seitdem haben ihn viele politische Beobachter für seine Selbstsicherheit bewundert. Weit davon entfernt ihnen Munition zu liefern, mag der Guttenberg-Faktor demzufolge für die Wahlkampfstrategie der SPD eine weitere Störung darstellen. Steinmeier musste sofort seine aggressiven Attacken auf den jungen Mann stoppen. Steinmeier wollte seine Wahlkampfkampagne vorzeitig eröffnen, um so Merkels Partei mit Überraschung zu überrumpeln. Aber er war es, der von den letzten Entwicklungen durch einen Überraschungseffekt überrumpelt wurde, sagen Analysten. In der Zwischenzeit haben sich die spanischen Diebe entschieden, die vielleicht das Ausmaß des von ihnen angerichteten Schadens bewerteten, das Auto ananym zurückzugeben. Aber dies dürfte für die gebeutelte SPD zu spät sein.