Think-Tank warnt vor hoher Rücktrittsrate bei Europaabgeordneten [DE]

120 Mitglieder, des 785 Sitze starken Europäischen Parlaments sind vor Ende der Legislaturperiode von ihren Ämtern zurückgetreten, normalerweise, um in ihren nationalen Regierungen zu arbeiten. Diese hohe Zahl hat einen Think-Tank dazu veranlasst, vorzuschlagen, dass die neuen Europaabgeordneten eine öffentliche Erklärung unterzeichnen sollten, für die gesamte Dauer ihres Mandats in ihren Ämtern zu bleiben. 

In ihrem ersten Strategiepaper hat ein rumänischer Think-Tank Vorschläge für die nächsten Europawahlen gemacht, berichtete EURACTIV Rumänien. Das Rumänische Zentrum für Europapolitik (CRPE) glaubt, dass Rumänien die höchste Rate an Rücktritten seiner Abgeordneten in der gesamten EU hat.

Nach den Forschungsergebnissen des Think-Tanks seinen bisher neun von 35 rumänischen Europaabgeordneten, die 2007 mit dem Beitritt Rumäniens ins Parlament kamen, bereits wieder zurückgetreten. Nach Angaben von CRPE macht dies Rumänien zum Missetäter, wenn es um Rücktritte aus dem Europaparlament geht. Zum Vergleich trat keiner der 18 bulgarischen Abgeordneten zurück, deren Land zur gleichen Zeit der EU beigetreten ist.

In Rumänien wird eine Kariere im Europäischen Parlament als ein schlechter Ersatz für eine nationale Politikerkarriere angesehen, was dazu führt, dass sobald sich eine Möglichkeit in Bukarest auftut, das parlamentarische Mandat, nach Meinung des Think-Tanks wieder verfügbar wird.

In der Tat gibt es Länder mit weitaus höheren Rücktrittsquoten, aber Rumänien ist als das schlechteste Beispiel bekannt, da die anderen Länder ihre Europawahl im Jahr 2004 abgehalten haben und Rücktritte deshalb über einen längeren Zeitraum stattfanden. 

Italien hat demnach die höchste Rücktrittsquote mit 39 Abgeordneten, was bedeutet, dass die Hälfte ihrer Mitglieder eine neue Stelle bekommen hat. Die Rücktrittsquote von Dänemark beträgt 35,7 %, die von Griechenland 29.1%, die der Niederlande 22,2% und die Finnlands liegt bei 21.4 %.

Allerdings gibt es auch Länder ohne Rücktritte: Zypern, Lettland, Luxemburg und die Slowakei. Die gesamte Rücktrittsquote innerhalb der EU liegt bei 13,2%.

In seiner Empfehlung sagt der Think-Tank, dass die Kandidaten, die von einer politischen Partei unterstützt würden, eine öffentliche Erklärung unterzeichnen sollten, dass sie nicht von ihrem Mandat zurück treten werden. Dies würde als informelles Instrument zu mehr Rechenschaftspflicht fungieren und könnte die Anzahl derer reduzieren, die das Europaparlament als eine kurzweilige Beschäftigung ansehen. Der Think-Tank sagte weiter, dass sie jeden EU-Abgeordneten bei seinem Rücktritt an sein Versprechen erinnern würden.