Trotz Wahlschlappe: Estnische Premierministerin lehnt Neuwahlen ab

Die estnische Premierministerin Kaja Kallas will trotz Niederlage bei den Europawahlen und dem Verlust eines wichtigen Abgeordneten weiterregieren. Dies sagte sie, nachdem Emmanuel Macron in Frankreich Neuwahlen angekündigt hat.

Kallas‘ Partei landete bei den Wahlen auf dem dritten Platz hinter der oppositionellen Isamaa (EVP) und ihrem Regierungspartner, der Sozialdemokratischen Partei (S&D). Sie verlor einen ihrer zwei Europaabgeordneten. Insgesamt wird Estland durch sieben Abgeordnete vertreten.

„Die Regierung von Kaja Kallas wird durch dieses Wahlergebnis nicht gestürzt“, sagte Kallas.

Kallas sagte, es sei ein sehr gutes Ergebnis für ihre Partei, dass ein Abgeordneter nach Brüssel zurückkehre.

„Wir haben das zweite Mandat nur knapp verpasst. Ich danke [Spitzenkandidat] Urmas [Paet], der ein starkes Zugpferd war, aber alle auf der Liste haben einen guten Job gemacht“, sagte Kallas.

Die Popularität von Kallas ist aufgrund von Haushaltskürzungen im öffentlichen Sektor und dem weit verbreiteten Gefühl in der Bevölkerung, dass sie sich mehr auf eine mögliche zukünftige Position in der NATO oder der EU als auf die Innenpolitik konzentriert, stark gesunken.

Politico nannte Kallas als eine der meistdiskutierten Kandidaten für die Nachfolge des Spaniers Josep Borrell an der Spitze des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Sie werde auch vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron unterstützt.

Kallas sagte jedoch dem estnischen Sender ETV, Macrons Unterstützung sei eine Spekulation von Journalisten.

„Ich weiß nicht, ob Macron mich unterstützen würde, das ist eine Fiktion der Journalisten“, sagte sie.

[Bearbeitet von Charles Szumski/Jeremias Lin]