Von MAGA zu MEGA: Europas Rechte und die politische Wende

Unter dem Motto „Make Europe Great Again“ (MEGA) treffen sich am kommenden Wochenende in Madrid die Patrioten für Europa, inspiriert von Donald Trumps MAGA-Slogan. Sie wollen die Vorherrschaft von Konservativen und Sozialdemokraten im Europaparlament brechen.

Madrid – Der Gipfel in der spanischen Hauptstadt der Gruppe mit dem Titel „Ultra“ wird von der nationalkonservativen Partei Vox organisiert, der Santiago Abascal vorsteht. Abascal ist gleichzeitig Präsident der Partei Patrioten für Europa (PfE). Viele führenden Vertreter Rechtsaußen Vertreter würden an der Veranstaltung teilnehmen, darunter der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) und die Französin Marine Le Pen (Rassemblement National, RN), heißt es aus Vox-Quellen.

Die Führung der Patrioten wird sich nach Angaben derselben Quellen bereits am Donnerstag in der spanischen Hauptstadt treffen.

Vox ist derzeit die drittgrößte Partei im spanischen Parlament mit 33 Sitzen und stellt sechs Abgeordnete im Europäischen Parlament in Straßburg.

Alternative für Europa 

Eines der Hauptziele sei es, eine gemeinsame Strategie für die kommenden Monate zu entwickeln, um eine Alternative zum „Konsens“ der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokraten (S&D) im Europäischen Parlament zu etablieren, so Vox.

Laut Vox neigen die beiden Fraktionen und ihre jeweiligen nationalen Parteien – in Spanien die größte Oppositionspartei Partido Popular (PP) und die regierende sozialdemokratische PSOE – dazu, sich in zentralen EU-Politikbereichen zusammenzuschließen, zum Besispiel bei der Gemeinsame Agrarpolitik (GAP).

Laut Vox-Sprecher José Antonio Fúster „regieren Partido Popular und PSOE zusammen mit der EVP und der S&D seit einem Jahrzehnt gemeinsam in Brüssel“.

Das Treffen in Madrid soll auch bei der Koordination gemeinsamer Strategien und der Stärkung der Einheit der Patrioten für Europa, der drittgrößten politischen Gruppe im Europäischen Parlament nach EVP und S&D, helfen.

Abascal war bei US-Präsident Trumps Amtseinführung im Januar dabei. Nahezu alle PfE-Parteien stimmen vollständig mit der nationalistischen und „patriotischen“ politischen Linie Trumps überein – und wollen diese Vision auf Europa übertragen.

PfE „repräsentiert Millionen Europäer, die wollen, dass gesunder Menschenverstand in die europäischen Institutionen zurückkehrt. Diese müssen den Europäern dienen und für ein starkes, wohlhabendes und sicheres Europa arbeiten, das seine Identität bewahrt“, sagte Fúster kürzlich.

„Spanien und Europa brauchen eine 180-Grad-Wende in ihrer Politik, und Vox ist bereit, diese Veränderung anzuführen.“

Jung und Rechts

Das Treffen fällt in eine besonders günstige Phase für Rechtsaußen-Parteien in Spanien und der EU. Laut einer aktuellen Umfrage ist die radikale Rechte die bevorzugte politische Option für viele junge Spanier, berichtete der Radiosender Cadena SER.

Laut der Studie sind 25 Prozent der unter 35-Jährigen in Spanien der Meinung, dass „Autoritarismus unter bestimmten Umständen der Demokratie vorzuziehen ist“, und Vox sei die Partei, die ihren politischen Ideen am nächsten steht.

Mehrere EU-weite Umfragen, die vor den Europawahlen im letzten Jahr erhoben wurden, zeigten, dass rechtsextreme Parteien bei jungen Wählern die höchste Wahlabsicht verzeichneten – mit 30 Prozent Unterstützung, berichtete El País vor kurzem.

Experten sehen darin einen sozialen und politischen Paradigmenwechsel, wie es ihn in Spanien seit dem demokratischen Wandel nach dem Tod des Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 nicht mehr gegeben hat.

Neben Vox ist in den letzten Jahren eine weitere rechte Partei in Spanien aufgetaucht – „Se Acabó la Fiesta“ (SALF), angeführt vom umstrittenen Alvise Pérez. Die Partei war eine große Überraschung bei der Europawahl.

Gegen Pérez wird derzeit wegen mutmaßlich illegaler Parteienfinanzierung ermittelt. SALF bekam über 800.000 Stimmen bei den EU-Wahlen und die Partei damit drei Sitze im Europaparlament. Laut einer Studie des staatlichen Meinungsforschungsinstituts CIS sind viele SALF-Wähler Männer unter 44 Jahren.

Zwei der SALF-Abgeordneten gehören der nationalkonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Pérez selbst ist aufgrund der laufenden Ermittlungen derzeit ausgeschlossen.

Mehrere Faktoren könnten den raschen Anstieg der Unterstützung für die radikale Rechte unter jungen Europäern erklären.

Dazu zählt, dass viele junge Menschen die Demokratie als selbstverständlich ansehen, wenig Hoffnung auf eine bessere Zukunft haben und das Gefühl haben, dass sich Politiker nicht um sie kümmern. Zudem tragen hasserfüllte und extremistische Botschaften in sozialen Medien zur aktuellen Entwicklung bei, erklärten Experten gegenüber El País.