Tschechischer Präsident: Visegrad muss wieder "pro-europäisch" werden
Die als europakritisch bekannte Visegrad-Gruppe osteuropäischer EU-Staaten solle wieder so demokratisch und pro-europäisch wie bei ihrer Gründung werden. Das forderte der tschechische Präsident Petr Pavel am Montag.
Die als europakritisch bekannte Visegrad-Gruppe osteuropäischer EU-Staaten solle wieder so demokratisch und pro-europäisch wie bei ihrer Gründung werden. Das forderte der tschechische Präsident Petr Pavel am Montag.
Obwohl Pavel der Gruppe bestehend aus Ungarn, Polen, der Slowakei und der Tschechischen Republik früher kritisch gegenüberstand –vor allem wegen des illiberalen und prorussischen Verhaltens Ungarns – erklärte der tschechische Präsident, er wolle die regionalen Kooperationsformate nicht prinzipiell verdammen.
„Regionale Formate verlieren nicht an Bedeutung, und ich freue mich, dass ich meine Amtskollegen aus den Visegrad-Ländern im November hier auf der Prager Burg werde begrüßen können“, so Pavel bei einem Treffen der tschechischen Botschaftsleiter in Prag.
Die Tschechische Republik hat bis Juli 2024 turnusmäßig für ein Jahr den Vorsitz der Visegrad-Gruppe inne. Daher wird von dem Land die Organisation hochrangiger Treffen erwartet. Pavel räumte jedoch ein, dass er sich eine Änderung des derzeitigen Formats wünschen würde.
„Ich glaube, dass es langfristig sinnvoll ist, dafür zu sorgen, dass die Visegrad-Gruppe ihrem Gründungsgeist treu bleibt, der demokratisierend und pro-europäisch war“, fügte der tschechische Präsident hinzu.
Die Visegrad-Gruppe war in den 1990er Jahren gegründet worden, nachdem die Tschechische Republik, die Slowakei, Polen und Ungarn sich mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion aus dem ehemaligen Ostblock gelöst hatten. Eines der Ziele der Gruppe war die Aufnahme in westliche demokratischen Strukturen wie EU und NATO.
Innerhalb der EU hat sich das Bündnis jedoch zunehmend zu einer euroskeptischen Formation entwickelt. Polen und Ungarn sind mit Brüssel im Dauerstreit, unter anderem über Rechtsstaatlichkeit, Korruption und eine illiberale Politik. In der Slowakei und in Ungarn ist eine pro-russische Stimmung verbreitet, die sich bei den anstehenden Wahlen in der Slowakei manifestieren könnte.
„Die Parlamentswahlen (in der Slowakei) in nur wenigen Wochen werden zeigen, welche Art von Zukunft die Slowaken wollen und wählen werden. Ich glaube, dass unabhängig vom Ausgang der Wahlen unsere besondere Freundschaft bestehen bleiben wird, und ich werde mich persönlich dafür einsetzen“, sagte Pavel.
