Verfassung entscheidend für EU-Außenpolitik, so Solana [DE]

Die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags sei für die Zukunft der EU-Außenpolitik ebenso wichtig, wie der Vertrag von Maastricht für den Euro, so Javier Solana.

In einer Rede auf der Konferenz „Young Europeans for Security“ gab sich der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hinsichtlich der künftigen Rolle der EU in der Welt zuversichtlich.

„Die Tage, in denen die europäische Außenpolitik als nichts als leere Worte abgetan werden konnte, sind vorbei. Mehr als 7.000 Soldaten sind unter der Flagge der EU im Einsatz und sichern den Frieden in Bosnien-Herzegowina. Weitere Einsätze gibt es im Südkaukasus, in Afrika und anderswo“, so Solana weiter. 

Er räumte jedoch ein, dass der Einfluss der EU größer sein würde, „wenn wir für mehr Kohärenz, Konsistenz, Kontinuität und bessere Ergebnisse sorgen könnten. Alleine schon aus diesem Grund wäre die Ratifizierung der neuen europäischen Verfassung äußerst begrüßenswert“. Er verglich die Bedeutung der Verfassung für die Zukunft der EU-Außenpolitik mit derjenigen des Vertrags von Maastricht für die gemeinsame europäische Währung.