Von der Leyen schätzt Verteidigungsbedarf der EU auf 500 Milliarden Euro

Die EU brauche in den nächsten zehn Jahren 500 Milliarden Euro an Verteidigungsinvestitionen, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs. Die EU sucht derzeit nach Wegen, um die Finanzmittel für ihre neuen Prioritäten aufzustocken.

Von der Leyen bestätigte am Donnerstag (27. Juni) frühere Berichte von Euractiv, wonach die Europäische Kommission davon ausgeht, dass die europäische Verteidigungsindustrie und die nationalen Streitkräfte in den nächsten zehn Jahren Investitionen in Höhe von rund 500 Milliarden Euro benötigt.

Es war nicht sofort klar, ob diese Summe auch das Geld umfasst, das für die weitere Lieferung von Waffen an die Ukraine oder für die Modernisierung und den Aufbau der Verteidigungsindustrie benötigt wird.

Die Hauptfrage ist, wie die 500 Milliarden Euro finanziert werden sollen, hieß es aus dem Umfeld der Gespräche.

Die EU-Kommission sollte bei dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag (27. Juni) Optionen für die Beschaffung der notwendigen Mittel vorschlagen, entschied sich aber stattdessen dafür, die Mitgliedstaaten mündlich auf den neuesten Stand zu bringen.

Während von der Leyens Zahl von 500 Milliarden Euro bedeutend erscheint, gaben die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2022 zusammen etwa 240 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. Die Vereinigten Staaten gaben im selben Jahr rund 718 Milliarden Euro aus.

Die Europäer haben ihre Verteidigungsausgaben in den letzten Jahren erhöht, weil die Sicherheitsrisiken durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022 gestiegen sind.

Zwischen 1999 und 2021 hätten die EU-Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben um 20 Prozent, China um 600 Prozent und Russland um 300 Prozent erhöht, so die Kommission nach Angaben von Personen, die mit den Diskussionen vertraut sind.

Die europäischen Regierungen wollen nun die Leistung der Verteidigungsindustrie der EU erhöhen. Allerdings sind sie sich nicht einig, auf welche Weise sie die dafür erforderlichen finanziellen Mittel aufbringen sollen.

Die EU-Kommission schlug Anfang des Jahres das Europäische Programm für die Verteidigungsindustrie (EDIP) vor. Dessen Ziel ist es, den militärisch-industriellen Komplex der EU zu modernisieren. Allerdings wurden nur bescheidene Mittel zur Verfügung gestellt, was darauf hindeutet, dass zusätzliche Finanzmittel erforderlich sind, um die Industrie in die Lage zu versetzen, den Bedarf in Kriegszeiten zu decken.

Frankreich und Deutschland waren Vorreiter bei den Diskussionen über die Verwendung sogenannter „Eurobonds“ für die Verteidigung, bei denen sich die EU Geld auf den Finanzmärkten leihen würde.

Dies wurde jedoch von den „sparsameren“ EU-Mitgliedstaaten wie den Niederlanden stark kritisiert. Sie argumentierten, dass es zunächst andere Möglichkeiten zu prüfen gäbe, wie etwa nationale Beiträge.

Mehrere EU-Mitgliedstaaten drängen darauf, dass alle Europäer, die der NATO angehören – dies schließt die neutralen Mitgliedstaaten Österreich, Irland und Malta aus -, das Ausgabenziel der NATO von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfüllen.

Andere Ideen, die von EU-Mitgliedstaaten und -Beamten geäußert wurden, umfassen eine Änderung der Kreditvergabepolitik der Europäischen Investitionsbank (EIB) und die Verwendung der Gewinne aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten. Auch private Finanzierungen durch die Kapitalmarktunion oder die Sicherstellung, dass die Kriterien der Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführung (ESG-Kriterien) mit dem Bedarf an Verteidigungsinvestitionen in Einklang gebracht werden, damit die Banken bei der Kreditvergabe weniger zurückhaltend sind, gehören zu den Vorschlägen.

[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Rajnish Singh/Kjeld Neubert]