Kurz-nahe Ministerinnen treten in Österreich zurück

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, beide enge Verbündete des in Ungnade gefallenen Ex-Kanzlers Sebastian Kurz, sind zurückgetreten.

„Es war mir eine Ehre, für Österreich zu arbeiten, und ich danke für das Vertrauen“, sagte Schramböck, als sie am Montag (9. Mai) in einer Videobotschaft ihren Rücktritt bekannt gab.

Ihr Rücktritt am Nachmittag war für politische Beobachter eine Überraschung. Zuvor war Köstinger zurückgetreten. Nach Angaben vom ORF wird Köstinger im Sommer in die Privatwirtschaft gehen. Schramböcks Zukunft ist noch unklar.

Für den ohnehin angeschlagenen Bundeskanzler Karl Nehammer, der Kurz ins Kanzleramt nachgefolgt war, hat die zweite Rücktrittswelle heftige Kritik der Oppositionsparteien ausgelöst. Die erste war unmittelbar nach dem Rücktritt von Kurz erfolgt und betraf den damaligen Finanzminister Gernot Blümel.

„In der größten sozialen und ökonomischen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg braucht Österreich eine entschlossene und handlungsfähige Regierung“, sagte Christoph Matznetter, Wirtschaftssprecher der SPÖ. „Was wir derzeit erleben, ist das exakte Gegenteil“, fügte er hinzu.

Die Wirtschaftsverbände verabschiedeten die Ministerin wehmütig. Laut dem Wirtschaftsverband ÖWB sei die Ministerin ein „starkes Sprachrohr für unsere heimischen Betriebe“ gewesen.

Schramböck, die von Kurz aus der Privatwirtschaft in die Regierung berufen wurde, sah ihre Amtszeit durch mehrere Fauxpas getrübt, wie etwa ihr teures und weitgehend erfolgloses Konzept „Kaufhaus Österreich“, das durch die Bündelung lokaler Einzelhändler gegen Konkurrenten wie Amazon antreten wollte.