Zypern-Frage: Warnende Worte Finnlands an die Türkei [DE]

Finnland, das den EU-Ratsvorsitz turnusgemäß übernimmt, hat die Türkei daran erinnert, dass es Zypern im Rahmen des gemeinsamen Zollabkommens bis Ende des Jahres anerkennen muss.

Nur wenige Wochen nach Beginn der detaillierten Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU hat der finnische Außenminister Erkki Tuomioja die Türkei an ihre Verpflichtungen gegenüber dem EU-Mitgliedstaat Zypern erinnert. 

Tuomioja sagte am 29. Juni, als er das Arbeitsprogramm der finnischen Präsidentschaft präsentierte, dass alle darauf warteten, dass die Türkei das Zusatzprotokoll zum Zollabkommen mit der EU vor Ende des Jahres ratifiziere. Für den Fall, dass dies nicht geschehe, drohte er mit schwerwiegenden Folgen.

Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei wurde 1995 geschlossen und im Juli 2004 mit dem so genannten Ankara-Protokoll auf die neuen Mitgliedstaaten ausgeweitet. Allerdings muss es von der Türkei, die zyprischen Schiffen und Flugzeugen nach wie vor den Zugang zu ihrem Gebiet verwehrt, noch ratifiziert werden. 

In einem Interview der finnischen Nachrichtenagentur STT am 28. Juni sprach der finnische EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn von einer „möglichen Kollision in den Verhandlungen, sofern die Türkei ihren Verpflichtungen gegenüber Zypern nicht nachkommt“ und ihre Häfen und Flughäfen nicht für Verkehr aus Zypern öffne. 

Anfang des Monats hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, er würde eher den Stillstand der Verhandlungen hinnehmen, als Zugeständnisse an Zypern machen.