Das Europa von Morawiecki und Meloni ist zum Scheitern verurteilt

Die gemeinsame Vision von einem politisch riesigen Europa, die Polen und Italien vorantreiben wollen, ist von Beginn an zum Scheitern verurteilt, meinen Benjamin Fox und Eleonora Vasques.

2022 hatte sich die geopolitische Rolle Polens in der EU infolge des Krieges in der Ukraine drastisch verändert. Das Land tauschte seinen Ruf als Unruhestifter gegen einen der zentralen EU-Akteure im Ukraine-Krieg ein.

In ähnlicher Weise haben sich die Fratelli d’Italia und ihre Frontfrau Giorgia Meloni innerhalb weniger Jahre von einer „inakzeptablen“ Anti-EU-Standartenträgerin des rechtsextremen Flügels zu einer glaubwürdigen Pro-NATO- und Pro-Ukraine-Ministerpräsidentin mit herzlichen Beziehungen zu EU-Spitzenpolitikern gewandelt.

Als Meloni am Dienstag mit ihrem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki zusammentraf, zeichnete sich eine starke Vision von Europa ab, in der die Macht in erster Linie in den Händen der Mitgliedstaaten liegt und die auf Sicherheit, Gott und Familie basiert.

Beide Politiker haben Gemeinsamkeiten: Sie teilen die Leidenschaft für J. R. R. Tolkien, den Hobbit sowie den Herrn der Ringe (der fälschlicherweise mit postfaschistischen Parteien und Erzählungen in Verbindung gebracht wird) und den Nationalismus. Zudem werden inzwischen beide vom politischen Establishment der europäischen Mitte-Rechts-Länder akzeptiert.

Morawiecki und Meloni wissen, dass dies eines ihrer wirksamsten Mittel ist, um Wähler anzuziehen und ihre politischen Vorhaben voranzutreiben, und positionieren sich dennoch als Anti-Establishment.

Sie wollen, dass die EU ein „Global Player“ ist, aber gleichzeitig „alle Mitgliedstaaten gleichermaßen berücksichtigt“, so Morawiecki.

„Wir wollen, dass Europa ein politischer Riese ist, kein bürokratischer Riese“, argumentierte Meloni.

Das Problem ist, dass es in Wirklichkeit ein Widerspruch ist, von einem vereinten Europa zu sprechen, wenn die Souveränität fast ausschließlich bei den Mitgliedsstaaten mit sehr unterschiedlichen Interessen liegt.

Einer der Gründe, warum der Weg der Gesetzgebung auf EU-Ebene so kompliziert ist, liegt in dem äußerst heiklen Gleichgewicht zwischen den Ministerien der Mitgliedstaaten, den Europaabgeordneten, der Europäischen Kommission und den nationalen Regierungschefs.

Bei strittigen Gesetzen ist ein Konsens zwischen den Mitgliedstaaten in der Regel vorzuziehen. Das wiederum führt allerdings zu einer Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners.

Eine zersplitterte EU begünstigt tendenziell die größten und mächtigsten Staaten, während kleine Länder ihre nationalen Vetorechte ausnutzen (müssen).

Ein Beispiel dafür ist die Migration: Die Mitgliedstaaten haben es nicht geschafft, eine Lösung für die Steuerung der Migration auf EU-Ebene zu finden. Nachdem sie erkannt haben, dass das derzeitige System nicht in der Lage ist, aus dieser Sackgasse herauszukommen, versuchen sie nun, die Last auf Drittländer abzuwälzen.

Und warum ist es unmöglich, eine Lösung zu finden? Weil es in einem Europa, in dem das Wort „Sicherheit“ bei den Wählern mehr Anklang findet als „Solidarität“, fast unmöglich ist, einen Weg zu finden, um die Einwanderer gerecht umzuverteilen und sie willkommen zu heißen, insbesondere wenn sie aus Afrika, dem Nahen Osten und Zentralasien kommen.

Selbst Meloni forderte Ende 2022 Solidarität in der Migrationsfrage, erhielt aber nur ein paar schwache Zeilen im Kommuniqué, das den EU-Gipfel Anfang dieses Monats begleitete und in dem es hieß, das Problem sei ein „europäisches“, bei dem die „Besonderheiten“ der Seegrenzen anerkannt würden.

Morawieckis und Melonis Idee von Europa wird letztendlich scheitern. Immer wieder hat das Modell einer intergouvernementalen EU zu Trägheit und politischem Stillstand geführt. Trotzdem wollen die Beiden daran festhalten.