Das italienische Königsdrama – keine Tragödie
Standpunkt von Herbert VytiskaDie politische Szene Italiens befindet sich offenbar auf der Rückkehr zur Normalität. Mitte-Links ist schon seit längerem bemüht, die eine Zeitlang zerfledderten Reihen (mit Erfolg) wieder zu schließen. Wenngleich auf der Suche nach einer Gallionsfigur, so hat Enrico Letta durch seine Tätigkeit als Regierungschef ohne Zweifel an Statur gewonnen und seiner Regierungspartei, der "Partito Democratico" (PD) Halt gegeben.
Standpunkt von Herbert VytiskaDie politische Szene Italiens befindet sich offenbar auf der Rückkehr zur Normalität. Mitte-Links ist schon seit längerem bemüht, die eine Zeitlang zerfledderten Reihen (mit Erfolg) wieder zu schließen. Wenngleich auf der Suche nach einer Gallionsfigur, so hat Enrico Letta durch seine Tätigkeit als Regierungschef ohne Zweifel an Statur gewonnen und seiner Regierungspartei, der „Partito Democratico“ (PD) Halt gegeben.
Die jüngste Entwicklung im Berlusconi-Lager – die Aufspaltung der "Partito del Liberta" (PdL) in die reanimierte "Forza Italia" und in die neue "Nuovo Centrodestra" – lässt nun die Hoffnung aufkommen, dass sich auch Mitte-Rechts wieder stabile, verlässliche politische Formationen ergeben.
Silvio Berlusconis Schicksal erinnert an die großen Königsdramen der Weltliteratur. In den 20 Jahren seines aktiven politischen Daseins konnte er mit wenigen Blessuren alle Intrigen und Attacken überstehen, bis plötzlich der Bogen überspannt war, die Verschwörungen überhandnahmen und ihm schließlich sein Kronprinz Angelino Alfano den sprichwörtlichen Dolchstoß versetzte. Damit dürfte sich das Zeitalter des "Berlusconismus" wohl dem Ende zuneigen.
Große Kulturgeschichte als "Rucksack"
Das politische Theater, das Berlusconi jahrelang betrieb, führte dazu, dass man Italien schon fast abschätzig nachsagte, "jenen Regierungschef zu haben, den es verdient". Wer durch die Programme der großen italienischen TV-Sender (die noch dazu dem Medienreich Berlusconis angehörten) zappte, wurde in diesem Vorurteil auch noch bestätigt. Dass Berlusconi die Chance bekam zum "big political gambler" aufzusteigen, verdankte er der Tatsache, dass zu Beginn der 1990-er Jahre das angestammte politische System des "Stiefel-Staates" schwer erschüttert worden war. Die beiden staatstragenden Parteien, die Sozialisten und die Christdemokraten, waren in mafiose Skandale verwickelt, die letztlich zu deren Auflösung führten. Italien, das mit seinen 60 Millionen Einwohnern immerhin zu den sechs größten europäischen Staaten zählt, war ein Krisenfall. Hinzu kam, dass das Land trotz einer großen Kulturgeschichte im Rucksack, in Europa nicht jenes Gewicht hat, das man glaubte, verdienen zu müssen. In dieser Situation sorgte Berlusconi mit Glamour und Show, mit inszenierten Auftritten, Schlagzeilen produzierenden Aussagen für Aufmerksamkeit über die Grenzen hinaus. Letztlich aber stolperte Berlusconi – wie viele Machtmenschen, die Grenzen nicht erkennen und vom Gewissen nur in Wahlreden sprechen – über seinen Lebensstil, seine Eskapaden, seine Maßlosigkeit, sein Uneinsichtigkeit.
Der vorläufig letzte Akt
Nachdem sich die Schlingen der Justiz immer enger um ihn gezogen hatten, er rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilt worden war, nun auch noch sein Ausschluss aus dem Senat unmittelbar bevorsteht und er für diesen Fall den geschlossenen Ausstieg seiner Partei aus der Regierung verlangte, kam es zum großen Bruch. Eine beachtliche Gruppe von Abgeordneten, noch dazu um den Parteichef der PdL Vizepremier Alfano, hatte längst erkannt, dass Italien nur dann aus der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise einen Ausweg findet, wenn man der derzeitigen Koalition die Chance zum Regieren gibt. Sie entschlossen sich daher, Berlusconi die weitere Gefolgschaft zu verweigern, seine "Forza Italia" auf die Oppositionsbank zu verbannen und eine eigene Gruppe, die "Nuovo Centrodestra" zu gründen. Deren rund 60 Parlamentarier, darunter 30 bis 37 Senatoren und 23 bis 26 Abgeordnete, sichern der großen Koalition unter Ministerpräsident Letta die Mehrheit. Brüssel kann wieder beruhigt nach Rom blicken und muss nicht mit ständig neuen Überraschungen rechnen.
Chance für ein neues Mitte-Rechts-Lager
Was die Sammlung im Mitte-Rechts-Lager selbst betrifft, so wäre jetzt auch der Zeitpunkt gekommen, um versprengte bürgerliche Kleinparteien mit an Bord zu holen. Die Democrazia Cristiana (DC) war die wichtigste politische Partei Italiens zwischen 1945 und 1993 und stellte fast alle Ministerpräsidenten in diesem Zeitraum. Sie verstand sich als katholische Volkspartei der Mitte. Nachdem die Ermittlungen der Mailänder Staatsanwaltschaft 1992 unter dem Titel "Mani pulite" (Saubere Hände) zahlreichen hohen Amtsträgern der regierenden Christ- und Sozialdemokraten Verstrickungen in Korruptionsfälle nachgewiesen hatten, gerieten beide Parteien in Turbulenzen und bei den Wählern in Ungnade. Die erst 1993 von Berlusconi neugegründete "Forza Italia" verhieß Aufbruchstimmung, bildete mit der regionalistischen "Lega Nord", der ehemaligen faschistischen Partei "Alleanza Nazionale" ein Wahlbündnis und übernahm die Regierungsgeschäfte. Die DC, weg von den Hebeln der Macht, zerfiel in viele kleine Gruppierungen, von denen heute noch einige Restbestände existieren, aber ein Schattendasein fristen. Das gilt unter anderem für die UDC, geführt von Pier Ferdinando Casini und Rocco Buttiglione sowie die UDEUR, angeführt von Clemente Mastella, die auf staatlicher Ebene keine Rolle spielen, aber noch in Regionalparlamenten, Provinz- und Stadträten vertreten sind.
An sich wäre jetzt die Zeit gekommen, wieder den Schulterschluss mit den Gleichgesinnten zu suchen, auch Wähler zurück zu holen und so dafür zu sorgen, dass Mitte-Rechts über eine breite solide Basis verfügt, zu einem stabilen politischen Faktor wird. Vielleicht sollte auch die Europäische Volkspartei hier Hilfsdienste leisten. Gehören doch die UDC und die UDEUR der "schwarzen Internationale" als Mitglieder an und Alfano wird wohl mit "Nuovo Centrostorico" ehestbaldigst um eine Mitgliedschaft ansuchen.
Herbert Vytiska
