Datenschutzbeauftragter kritisiert Behörden und Gesetzgebung
Ulrich Kelber (SPD) ist bekannt dafür, in seiner Rolle als Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit...
4 Minuten
SPD
Finanzminister Scholz verteidigt Schuldenaufnahme für Konjunkturpaket
Um die Krise zu meistern, scheut Deutschland ausnahmsweise keine Schulden. Mit dem zweiten Nachtragshaushalt nimmt...
3 Minuten
Blatt - Telekom fürchtet Milliardenbelastung durch Huawei-Bann
Die Deutsche Telekom rechnet einem Medienbericht zufolge mit Kosten von mindestens drei Milliarden Euro, sollte...
2 Minuten
GroKo sieht keine Verantwortung von der Leyens in Berateraffäre
Nach Abschluss des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur so genannten Berateraffäre sehen Union und SPD die damalige Verteidigungsministerin...
1 min
Esken für unabhängige Untersuchung von Rassismus in deutscher Polizei
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine unabhängige Aufarbeitung von übermäßiger Gewaltanwendung und Rassismus bei der deutschen...
1 min
Was die SPD mit dem Erbe von Andrea Nahles anfangen kann
Andrea Nahles hat die Eckpunkte des SPD-Konzepts in einem intensiven Dialog entwickelt. Daraus kann die...
4 Minuten
SPD-Spitze bestreitet Vermutungen über Kanzlerkandidatur
Die SPD-Spitze hat sich noch auf keinen Kanzler-Kandidaten für die Bundestagswahl festgelegt. Damit dementiert sie...
2 Minuten
