Analyse : Les partis politiques européens - Vers une nouvelle Union européenne démocratique

Dans cet article du trimestriel, Integration,  de  l’Institut für Europäische Politik (IEP), Jo Leinen revient sur les défis et la valeur ajoutée des partis politiques européens pour le développement de l’Union européenne.

Zusammenfassung

Mit dem Maastrichter Vertrag wurden die Europäischen Parteien als wichtiger Faktor der Integration in der Union benannt, dennoch wurde ihnen erst 2003 finanzielle Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von den Fraktionen im EP zuerkannt. Der Verfassungsvertrag hat letzlich das Ziel der partizipativen und demokratischen Demokratie in der EU vorgegeben. Leinen führt aus, dass es dazu den Europäischen Parteien gelingen müsse, Themen transnational zu diskutieren und für nationale Gliederungen verbindliche Positionen zu formulieren. Um „eine stärkere Verbindung zwischen Europa und den Unionsbürgern herzustellen, müssten die Bürger bei einer Europawahl mit einer Partei ein Programm und Gesichter verbinden können“. Dazu müssten die einer „Parteifamilie“ zugehörigen Parteien aus den Mitgliedstaaten eine gemeinsame Politik und gemeinsame Kandidaten präsentieren können, was nach Leinen erstmals in der Schlussphase des Verfassungskonvents und bei den Verhandlungen um die Dienstleistungsrichtlinie besser gelungen sei. Für Leinen leiden die Europäischen im Unterschied zu den nationalen Parteien vor allem darunter, dass sie weder unmittelbar Führungspersonal bereitstellen, noch eine Rückkoppelung von Entscheidungen der Parlamente und Regierungen zu den Wählern existiert. Insgesamt stuft Leinen die EU-Strukturen als sehr parteienunfreundlich ein.
Für die Zukunft der Europäischen Parteien positiv wertet er vor allem die Bestimmungen des Verfassungsvertrags, mit dem die Parteien neue Kompetenzen und Mitentscheidungsmöglichkeiten erhalten würden. Neben der Verfassung spricht Leinen auch das geplante europäische Parteienstatut und die Idee der Schaffung europäischer politischer Stiftungen an.
Die Herausforderungen, vor denen die Europäischen Parteien stehen, sollten nach Leinen bis zu den Europawahlen 2009 gelöst werden, um eine Europäische Demokratie etablieren zu können.

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