EU-Verteidigungskommissar: Europäische Armeen bei nur halber NATO-Stärke

Europas Armeen erfüllen nur die Hälfte der NATO-Vorgaben, warnt der EU-Verteidigungskommissar. Er fordert: Weniger US-Waffen, mehr Investitionen in Europas eigene Rüstungsindustrie. 

Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, sagte im Interview mit Euractiv, dass europäische Armeen „bei 50 Prozent von dem stehen, was wir laut NATO-Zielen jetzt haben müssten“ – und unterstrich damit den Umfang der bevorstehenden Aufrüstung.

Die EU-Kommission plant milliardenschwere Verteidigungsausgaben und will durch Programme wie SAFE, das Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro mobilisieren soll, gemeinsame militärische Beschaffungsvorhaben der Mitgliedstaaten fördern.

Derzeit fließen rund 40 Prozent der Verteidigungsbudgets der EU-Staaten in US-Waffensysteme – umgerechnet etwa 800 Milliarden Euro, so Kubilius. Vor einem Jahr lag dieser Anteil noch bei rund 60 Prozent.

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir künftig gar nichts mehr aus den USA kaufen werden – aber wenn wir diesen Anteil um 10 oder 20 Prozent senken, bleibt ein enormer Geldbetrag in Europa“, sagte der Kommissar.

Kubilius will diesen Anteil weiter verringern, indem er die Mitgliedstaaten gezielt zu mehr Investitionen in europäische Rüstungsunternehmen bewegt: „Wenn es uns gelingt, die Mitgliedstaaten zu motivieren, verstärkt europäische Produkte zu kaufen, bedeutet das automatisch weniger Käufe aus den USA – Schritt für Schritt.“

Die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern sei ein zentrales Ziel der Kommission, so Kubilius weiter – sie könne helfen, Kosten zu senken: „Wenn Mitgliedstaaten gemeinsam beschaffen, also größere Verträge abschließen, sinkt der durchschnittliche Herstellungspreis auf etwa 70 Prozent.“

In der europäischen Rüstungsindustrie seien bereits erste Fusionen im Gange, sagte Kubilius. Weitere Konsolidierungen könnten helfen, die Wettbewerbsfähigkeit auf globaler Ebene zu stärken.

Europäische Verteidigungsunion geplant

Kubilius kündigte an, im Herbst konkrete Vorschläge für eine Europäische Verteidigungsunion vorzulegen – auch mit Beteiligung von Norwegen, dem Vereinigten Königreich und der Ukraine. Im selben Zeitraum will er die Staats- und Regierungschefs der EU darüber informieren, welche Maßnahmen bis 2030 erforderlich sind, um die militärische Einsatzfähigkeit der Mitgliedstaaten sicherzustellen.

Als Modell nennt der ehemalige litauische Ministerpräsident die „Europäische Energieunion“ – aus deren Struktur lasse sich einiges übertragen: „Wir können aus dieser Erfahrung Anregungen übernehmen.“

Für den kommenden mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034 schlägt die Kommission ein Budget von 131 Milliarden Euro für Verteidigung und Raumfahrt vor. Kubilius lehnte es ab, Details zur Mittelverwendung zu nennen – die Gespräche liefen noch.

Er betonte jedoch, dass das Budget auch kritische Rohstoffe und andere Schlüsselbereiche abdecken solle: „Wir haben unsere Schätzungen, was wir idealerweise brauchen – und die 131 Milliarden sind nicht weit davon entfernt. Aber wir müssen verstehen, dass der Großteil der Verteidigungsausgaben weiterhin aus den nationalen Haushalten kommt.“

(bts, aw, jp, jl)