Athens Strukturreformen: "Beeindruckende Fortschritte"
Griechenland spart, wo es kann. Die ersten Vorgaben der internationalen Kreditgeber wurden erfüllt, weitere Hilfen können fließen. Reiche sollen an der Steuerhinterziehung gehindert werden, fordert ein Team internationaler Experten. Auch kommendes Jahr droht die Rezession.
Griechenland spart, wo es kann. Die ersten Vorgaben der internationalen Kreditgeber wurden erfüllt, weitere Hilfen können fließen. Reiche sollen an der Steuerhinterziehung gehindert werden, fordert ein Team internationaler Experten. Auch kommendes Jahr droht die Rezession.
Griechenland darf mit der weiteren Unterstützung durch den IWF und die Euroländer rechnen. Das Land erfüllte die entsprechenden Auflagen, meldet eine Gruppe von Experten der EU-Kommission, der EZB und des IWF.
"Das Konsolidierungsprogramm wurde in Griechenland energisch umgesetzt", heißt es in der Erklärung. Die für Juni vereinbarte Defizitgrenze wurde erfüllt (EURACTIV.de vom 14. Juli 2010). Damit kann Athen im September weitere 9 Milliarden Euro aus einem Kreditprogramm beziehen. Insgesamt stehen Griechenland innerhalb von drei Jahren 110 Milliarden Euro Hilfe zur Verfügung. Deutschland beteiligt sich mit bis zu 22,4 Milliarden Euro.
Griechenland kann sich weiterhin keine größeren Kredite an den internationalen Kapitalmärkten beschaffen, so die Experten. "Allerdings scheint sich die Stimmungslage am Markt nun zu verbessern."
"Für die Zukunft ist es entscheidend, die Kontrolle und die Überwachung der Ausgaben insbesondere auf regionaler Ebene weiter zu stärken", heißt es in dem Bericht. Eine andere Schlüsselaufgabe sei die Stärkung der Finanzämter – unter anderem mit dem Ziel, Spitzenverdiener und Reiche an der Steuerhinterziehung zu hindern.
Wie hart die Krise und das Schocksparprogramm Griechenland treffen, zeigt das Bruttoinlandsprodukt. 2010 soll es um 4 Prozent sinken, 2011 noch einmal um 2,5 Prozent.
Athen soll Widerstände überwinden
Athen hat sich weitgehende Maßnahmen vorgenommen. Das Rentensystem, das Steuersystem, das Gesundheitssystem und der Arbeitsmarkt werden radikal reformiert. Auch die staatliche Eisenbahn und die staatliche Stromgesellschaft sollen massiv sparen. "Es wurden beeindruckende Fortschritte bei den Strukturreformen gemacht", loben die Experten.
Als besondere Herausforderung betrachten die Experten die Beseitigung von Barrieren für bestimmte Berufe. Hierfür müsse man sich gegen starke Interessengruppen durchsetzen. Jüngst hatten die Tank- und Lastwagenfahrer Griechenland mit einem Streik lahmgelegt. Sie protestierten gegen den freien Zugang zu ihrem Beruf. Für eine Lastwagen-Lizenz mussten Griechen bislang Tausende Euro an Gebühren zahlen.
awr
Links
EURACTIV.de: Griechenlands Fehler, Wunden und Einsichten (28. Mai 2010)
EU-Kommission/EZB/IWF: Statement by the EC, ECB, and IMF on the First Review Mission to Greece (5. August 2010)
