Aufschwung bleibt gefährdet

Die wirtschaftliche Erholung Europas setzt sich fort. In ihrem Frühjahrsgutachten warnt die Kommission allerdings vor bestehenden Risiken. Foto: dpa.

Der moderate Wirtschaftsaufschwung in der EU wird sich in diesem und im nächsten Jahr fortsetzen. Das ist die gute Nachricht der Frühjahrsprognose für 2011 und 2012 der EU-Kommission. Die teilweise erheblichen konjunkturellen Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten sowie anhaltende Risiken bei Staatsanleihen trüben allerdings die Aussichten.

In der Frühjarsprognose erwarten die Forscher einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in der EU von durchschnittlich 1,75 Prozent in diesem Jahr und knapp zwei Prozent im kommenden Jahr. Grund sind die guten Aussichten für die Weltwirtschaft und das insgesamt relativ gute Konjunkturklima innerhalb der EU.

Allerdings fachen die steigenden Rohstoffpreise die Inflation in diesem Jahr an (EURACTIV.de vom 4. Mai 2011). Bis Ende 2012 soll die Arbeitslosenquote innerhalb Europas auf rund 9 Prozent zurückgehen. Erwartet wird auch, dass die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte weitergeht.

Olli Rehn, Wirtschafts- und Währungskommissar der EU, verbreitet bei diesen Aussichten Zuversicht: "Der Wirtschaftsaufschwung in Europa steht auf soliden Füßen und wird sich trotz der jüngsten externen Turbulenzen und Spannungen auf dem Markt für staatliche Schuldtitel weiter fortsetzen. Die öffentlichen Defizite gehen deutlich zurück."

Gleichzeitig mahnte er aber zu Disziplin. Jetzt sei es entscheidend, die Wachstums- und Konsolidierungstrends zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass sie sich in mehr und besseren Arbeitsplätzen niederschlagen, so der EU-Kommissar. Er forderte die Mitgliedsstaaten dazu auf, ihre Haushaltskonsolidierung fortzusetzen und Strukturreformen entschlossen anzugehen.

Wachstumsprognose angehoben

Obwohl die Finanzmärkte anfällig bleiben, rechnet die EU-Kommission mit einer weiteren Konjunkturerholung – stärker als noch in ihrer Herbstprognose angenommen. Brüssel geht von deutlich höheren Ausrüstungsinvestitionen etwa für Maschinen und Fahrzeuge aus. Unter der Annahme konstanter Preise wird das BIP 2011 durchschnittlich um rund 1,5 Prozent im Euro-Raum bzw. 1,75 Prozent innerhalb der EU27-Staaten wachsen, 2012 um etwa 2 Prozent in beiden Gebieten. Das deutsche BIP wird laut Frühjahrsprognose dieses Jahr um 2,6 Prozent wachsen, 2012 noch 1,9 Prozent.

Deutlicher Preisanstieg

Eine allmähliche Besserung auf dem Arbeitsmarkt, ein leichter Einkommenszuwachs und geringere Sparquoten werden für einen anhaltenden Anstieg des Privatkonsums innerhalb Europas sorgen – die Erwartungen wurden allerdings nach unten korrigiert.

Ursache ist der deutliche Anstieg der Inflation. Der Preisanstieg wird dieses Jahr durchschnittlich knapp 3 Prozent in der EU und 2,5 Prozent im Euro-Raum erreichen. Erst 2012 wird sich der Anstieg verlangsamen und auf 2 Prozent bzw. 1,75 Prozent zurückgehen. In Deutschland wird dieses Jahr mit einer Inflation von 2,6 Prozent gerechnet, nächstes Jahr mit 2 Prozent.

Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Dieser Gesamteindruck verdeckt allerdings die erheblichen Unterschiede innerhalb der EU. Exportnationen wie Deutschland, aber auch kleinere Länder wie Estland oder Luxemburg können sich über gute Konjunkturaussichten dieses und kommendes Jahr freuen. Andere Länder wie Griechenland, Portugal oder Spanien bleiben demgegenüber deutlich zurück.

Die Kommission rechnet in ihren Prognosen damit, dass die bestehenden Ungleichgewichte in den nächsten beiden Jahren abgebaut werden können. Am deutlichsten werden sich die Länder anpassen, die zu Beginn der Krise mit sehr hohen Defiziten zu kämpfen hatten. Hier werden sich besonders Ausgabenkürzungen bemerkbar machen. Zu der Anpassung tragen aber auch Exportüberschussländer wie Deutschland bei, die ihre Inlands- und Importnachfrage steigern können.

Aufschwung führt nicht zu mehr Beschäftigung

Trotz des anhaltenden leichten Aufschwungs rechnet die Kommission nicht mit einem bemerkenswerten Abbau der Arbeitslosigkeit. Auch hier werden innerhalb der nächsten beiden Jahre erhebliche Unterschiede bestehen bleiben. So rechnet die Kommission in Österreich und den Niederlanden beispielsweise mit einer Arbeitslosenquote von nur 4 bis 5 Prozent, in Spanien oder den baltischen Ländern dagegen mit Quoten zwischen 17 und 21 Prozent. Deutschland hat in den nächsten beiden Jahren mit etwa 6 Prozent Arbeitslosigkeit zu rechnen. Sowohl für die Euro-Zone als auch für die gesamte EU27 wird der Anteil der Arbeitslosen nur um rund einen halben Prozentpunkt zurückgehen.

Haushaltskonsolidierung geht weiter

Anziehendes Wachstum und das Ende vorübergehender Konjunkturmaßnahmen in den europäischen Mitgliedsstaaten wirken sich seit dem vergangenen Jahr insgesamt positiv auf die öffentlichen europäischen Haushalte aus. Die Kommission rechnet mit einem Rückgang des gesamtstaatlichen Defizits in der EU von derzeit 6,5 Prozent des BIP auf etwa 3,75 Prozent bis 2013. Für den Euro-Raum wird eine weitgehend ähnliche Entwicklung auf einem etwas niedrigeren Niveau erwartet.

Die Schuldenquote wird sich unter Annahme gleichbleibender Politik dagegen weiter erhöhen und bis 2012 ca. 83 Prozent des BIP in der EU und 88 % des BIP im Euro-Raum erreichen. Griechenland wird 2012 eine Quote von 166 Prozent aufweisen – etwa doppelt so viel wie Deutschland (81 Prozent).

Noch keine Entwarnung

Die politischen Unruhen in der arabischen Welt, die Reaktorkatastrophe in Japan, die Instabilität der Finanzmärkte und Spannungen auf den Devisenmärkten stellen für die Weltkonjunktur nach wie vor erhebliche Abwärtsrisiken dar. Weltweite Konjunktureinbrüche könnten die positiven Ansätze innerhalb Europas deswegen hart treffen. Die Kommission warnt deswegen, dass in der Risikobilanz für die Wirtschaftsaussichten die Abwärtsrisiken deutlich überwiegen.

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