Balkankonferenz in Berlin am 10./11. Dezember

Freitag und Samstag findet in Berlin eine wichtige Westbalkan-Konferenz statt. Hochrangige Regierungsmitglieder der gesamten Region kommen zu vertraulichen Gesprächen in der deutschen Hauptstadt zusammen. Eingeladen haben die Außenminister Österreichs und Deutschlands und das Aspen-Institut. EURACTIV.de ist Medienpartner dieser Konferenz.

Für den Westbalkan dürfte diese Konferenz zu einem Meilenstein in der Integration in Richtung Europäische Union werden. Delegationen aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Serbien werden nach Berlin kommen. Die Namen der Teilnehmer werden aus Sicherheitsgründen erst kurz vor der Konferenz veröffentlicht.

Der Titel der Veranstaltung lautet: "Perspektiven für Südosteuropa – Deutschland, Österreich und die USA im Dialog mit Entscheidungsträgern aus der Region".

Gastgeber: Österreich, Deutschland und Aspen-Institut

Die Außenminister Österreichs und Deutschland, Michael Spindelegger und Guido Westerwelle, sowie das Aspen-Institut sind die Einladenden. Auch hochrangige Repräsentanten der Wirtschaft – unter ihnen Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber – sind dabei. Auch sie demonstrieren großes Interesse an Integrationsfortschritten dieser Länder und können den Politikern sagen, wo sie weitermachen müssen, widrigenfalls die wirtschaftliche Entwicklung zum Stillstand kommen könnte.

Zudem sind Botschafter aus den EU-Ländern dabei, Balkanexperten von Think Tanks und mehreren Stiftungen. Ferner wird die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin, teilnehmen. Die EU-Kommission ist durch ihren Vertreter in Deutschland, Matthias Petschke, vertreten. Als (österreichisches) Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank ist Gertrude Tumpel-Gugerell dabei.

Als Repräsentant aus den USA – abgesehen vom Co-Veranstalter Aspen-Institut selbst – wird Außenministerin Hillary Clintons Deputy Assistant Secretary Thomas Countryman teilnehmen, der für den Westbalkan im State Department verantwortlich ist.

Wie Österreichs Botschafter in Berlin, Ralph Scheide, im Interview mit EURACTIV.de erläutert, habe das Aspen-Institut, das die Konferenz bisher einmal im Jahr veranstaltet habe, rasch erkannt, dass Österreich ein guter und nützlicher Partner sein könne. Das liege daran, dass es eine Reihe von Österreichern gebe, die in der Region wichtige Funktionen ausfüllten.

Scheide führt Botschafter Valentin Inzko, den Hohen Beauftragten in Bosnien Herzegowina, an – Inzko ist bereits der zweite Österreicher in dieser Funktion – sowie den neuen Kommandanten von EUFOR in Bosnien, General Bernhard Bair, und einen anderen Kollegen aus dem Außenministerium in Wien, Werner Almhofer,  Missionschef der OSZE im Kosovo. Die österreichische Diplomatie sei in diesen Staaten seit sehr langer Zeit sehr aktiv engagiert, so Scheide.

Schwerpunkt der Gespräche ist die Integration in europäische Strukturen. Von der amerikanischen Seite wird zudem die Integration in atlantische Strukturen thematisiert.

PROGRAMMABLAUF

Freitag, der 10. Dezember, der erste Konferenztag, findet auf exterritorialem Boden statt, nämlich in der österreichischen Botschaft in Berlin-Tiergarten.

Zunächst treffen sich alle Minister und die Leiter des Wirtschaftsforums zu einem Mittagessen in der österreichischen Botschaft.

Für 15 Uhr ist das Wirtschaftsforum unter Leitung von Herbert Stepic, dem CEO der Raiffeisen Bank International, angesetzt, gefolgt von einer Pause.

Am frühen Abend beginnt der politische Teil. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle wird erst zu diesem Programmpunkt eintreffen, direkt vom deutsch-französischen Ministerrat in Freiburg kommend.

Nach dem politischen Teil gibt es ein Abendessen in der Botschaft.

Samstag, 11. Dezember 2010: Die Konferenz findet in den Räumlichkeiten des Aspen-Instituts auf der Havelinsel Schwanenwerder bei Berlin in einem kleineren und nichtöffentlichen Rahmen statt.

EURACTIV.de als Medienpartner

Die Medienpartnerschaft wurde EURACTIV Deutschland übertragen. EURACTIV.de wird detailliert über die Konferenz berichten und Interviews mit den Teilnehmern veröffentlichen. 

Ewald König, Daniel Tost

Links

Homepage Österreichische Botschaft

Homepage Aspen Institut