Die Frau, die die SPD retten könnte

Die SPD hat in den vergangenen Jahren größtenteils zusehen müssen, wie ihre Unterstützung schwand, während die extreme Rechte landesweit, insbesondere im Osten, einen Aufschwung erlebte.

Manuela Schwesig könnte im Begriff sein, beiden Trends entgegenzuwirken. 

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern kandidiert am 20. September für eine Wiederwahl.Ihr Lieblingslied nach dem Joggen sei Eye of the Tiger von Survivor, erzählte sie einmal der Wochenzeitung Die Zeit. Der Titel passt genauso gut wie die Band, die ihn gesungen hat. 

Die 52-jährige Schwesig ist die letzte noch im Amt befindliche Sozialdemokratin ihrer politischen Generation. Diejenigen, die während ihrer Amtszeit als Familienministerin in Berlin von 2013 bis 2017 über oder unter ihr saßen, sind entweder von der Bildfläche verschwunden oder in Ungnade gefallen. 

Auch für sie selbst war es kaum ein leichter Weg. Im Jahr 2019 wurde bei Schwesig Krebs diagnostiziert, was sie zu einer zweijährigen Behandlung zwang.

Kaum war sie wieder frei, kam ans Licht, dass ihre Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern einen 20-Millionen-Euro-Deal mit dem russischen Energiekonzern Gazprom abgeschlossen hatte, um – trotz US-Sanktionen – über eine Scheinstiftung im Umweltbereich den Bau von Nord Stream 2 voranzutreiben. 

Nach Kosten in Höhe von 7 Millionen Euro, 8.000 Seiten Protokollen und 94 Sitzungen im Rahmen einer dreijährigen parlamentarischen Untersuchung ging sie unbescholten genug aus der Affäre hervor, um im Juni dieses Jahres zu kandidieren. 

Im Vorfeld der Wahl am Sonntag liefert sie sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Leif-Erik Holm – dem 56-jährigen Spitzenkandidaten der aufstrebenden nationalistischen Alternative für Deutschland (AfD). Der Wahlausgang ist völlig offen, nachdem sie in den letzten Monaten einen Rückstand von zehn Prozentpunkten in den Umfragen aufgeholt hat.

Aktuelle Umfragen sehen sie bei 37 % und die AfD bei 36 %. Das sind Zahlen, von denen ihre SPD, die älteste demokratische Massenpartei der Welt, die bundesweit bei 13 % liegt, nur träumen kann.

Ihre Partei dominiert seit fast 30 Jahren Mecklenburg-Vorpommern – Deutschlands drittkleinstes Bundesland, das vielen Berlinern eher als Urlaubsziel an der Ostsee bekannt ist.

Doch es ist Schwesigs Bilanz im Kampf gegen die AfD, die über die Wahl hinaus von Bedeutung sein könnte. Im Jahr 2021 stieg ihr Ergebnis innerhalb weniger Monate von 23 auf 39,6 % und nahm der rechtsextremen Partei damit 4 % ab.

Sollte ihr nun ein weiteres Comeback gelingen, könnte ihr Modell der Konfrontation mit der rechtsextremen Szene innerhalb der SPD schnell zum Leitbild werden.

Von der Rebellin zur Ikone

Schwesig wirbt mit dem, was Kritiker als „Geschenkmentalität“ bezeichnen: kostenlose Kindertagesstätten, Ermäßigungen für Auszubildende und Senioren im öffentlichen Nahverkehr sowie Rufbusse für ihre überwiegend ländliche Bevölkerung.

Gleichzeitig ist sie jedoch eine scharfe Kritikerin der Berliner Regierung und der Sozialreformen, wobei ihre SPD sowohl das Finanz- als auch das Arbeitsministerium stellt.

Sie hat sich einen Namen gemacht, indem sie eine Preisobergrenze für Diesel und Benzin forderte, die Rentenreform kritisierte, die den Ruhestand mit 63 abschaffen soll, und versprach, sich gegen eine Umgestaltung des Gesundheitssystems zu wehren. 

Schwesig gilt bereits als Favoritin für die Nachfolge des unpopulären SPD-Führungsduos auf Bundesebene, bestehend aus Sozialministerin Bärbel Bas und Finanzminister Lars Klingbeil. 

Nicht zuletzt, weil sie damit eine Geschichte bekräftigen würde, die sich die Sozialdemokraten gerne selbst erzählen: dass die Partei, wie die sozialdemokratische Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, es einmal formulierte, „das Bollwerk gegen den Faschismus“ bleibt.

Ob sie ihre Partei führen würde, wurde Schwesig bei der ersten Fernsehdebatte Anfang September gefragt. „Nein, dagegen habe ich mich bereits mehrfach entschieden“.

Doch kaum jemand glaubt, dass sie ablehnen würde, sollte die Partei sie dazu auffordern.

(mm, bw)