Barnier: Deutsch-französisches Tandem sollte mit Italien zur „Dreierbeziehung“ werden
Die deutsch-französische Beziehung war noch nie unkompliziert, sagte der französische Premierminister Michel Barnier am Freitag (22. November). Damit eine noch stärkere europäische Allianz aufgebaut werden kann, müsse auch für Italien Platz gemacht werden.
Die deutsch-französische Beziehung war noch nie unkompliziert, sagte der französische Premierminister Michel Barnier am Freitag (22. November). Damit eine noch stärkere europäische Allianz aufgebaut werden kann, müsse auch für Italien Platz gemacht werden.
In Bezug auf die deutsch-französischen Beziehungen, scheint Barnier bereit zu sein, Ratschläge für eine Paartherapie zu erteilen: Es sei an der Zeit, nicht mehr ausschließlich auf sich zu schauen, sondern sich für neue Partner zu öffnen.
„Ich habe nicht viel Erfahrung mit Ménages à trois [Dreiecksbeziehungen]“, sagte er vor einem Publikum aus französischen, deutschen und italienischen Wirtschaftsführern in Paris.
Die deutsch-französischen Beziehungen sind „immer notwendiger, aber immer weniger ausreichend“, sagte Barnier. Angesichts geopolitischer und starker wirtschaftlicher Spannungen mit wichtigen Partnern strebt die EU eine radikale Umgestaltung an.
Die Partnerschaft hat sich in der letzten Zeit festgefahren, da Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Reihe wichtiger politischer Fragen, darunter Verteidigung und Atomkraft, unterschiedlicher Meinung sind. Währenddessen sehen sie sich beide im jeweils eigenen Land politisch geschwächt.
Anstatt ein Duo zu bleiben, sollten sie, laut Barnier, eine Dreierpartnerschaft in Betracht ziehen, um in Brüssel mehr Gewicht zu haben. Für ihn würde Italien der perfekte Partner sein.
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni steht seit über zwei Jahren an der Spitze einer rechtskonservativen Koalition in Rom. In Brüssel baute sie gleichzeitig mit der stillschweigenden Unterstützung von Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, ihren Einfluss aus.
„Italien ist ein Schlüsselstaat“ und die drittgrößte europäische Volkswirtschaft – „es ist also logisch, zusammenzuarbeiten.“
Wirtschaftsminister Antoine Armand aus Frankreich unterstützte Barniers Aufruf und betonte, dass Paris, Berlin und Rom am besten in der Lage seien, den Draghi-Bericht vollständig umzusetzen. Der Bericht umfasst eine Reihe von politischen Empfehlungen zur Schließung der Innovations- und Produktivitätslücken zwischen der EU und den USA.
Mit der traditionell deutsch-französische Exklusivität im Visier räumt Barnier ein, dass es falsch gewesen sei, Rom – und auch Madrid – so lange außen vorzulassen.
Die Verbindung, die Paris und Berlin historisch zusammengeführt habe, sei weniger „eheähnlich“ gewesen, wie die Franzosen es zu nennen pflegen, sondern vielmehr eine komplexe Beziehung, die „durch Zwang und nicht durch Liebe aufgebaut wurde“.
In den letzten Monaten hat das Trio – zusammen mit Großbritannien und Polen – eine ad hoc gebildete Koalition ins Leben gerufen, um die Front der EU gegen die Rückkehr Trumps ins Weiße Haus zu stärken und ihre Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen.
[Bearbeitet von Martina Monti/Kjeld Neubert]
