Berlin: Ausstieg aus dem militärischen Reparationsabkommen mit Polen

Deutschland plant, ein Abkommen mit Polen zu kündigen, bei dem defekte Leopard-Panzer aus der Ukraine zur Reparatur nach Polen geschickt wurden, da die Kosten zu hoch geworden sind.

Grund für die Beendigung des Abkommens sind die hohen Preisvorstellungen Polens, die Berlin für „absolut unangemessen“ hält. Der Pressedienst des Auswärtigen Amtes kommentierte die Berichte und erklärte, dass die endgültige Entscheidung noch nicht gefallen sei und die Gespräche mit Polen noch andauerten.

„Polen und Deutschland wollen gemeinsam die Reparatur von Leopard-Panzern für die Ukraine koordinieren“, hieß es in der Ankündigung via Twitter. Die Reparaturen an den Modellen 2A5 und 2A6 könnten beginnen, sobald die ukrainische Armee einen entsprechenden Bedarf meldet.Gespräche über die Reparatur von 2A4-Panzern seien im Gange.

Nach Angaben des Deutschlandfunks soll die endgültige Entscheidung über die Zusammenarbeit zwischen Warschau und Berlin bei der Reparatur von Leopard-Panzern, die bei Kämpfen in der Ukraine beschädigt wurden, in Kürze bekannt gegeben werden.

Unterdessen berichtet das Handelsblatt, dass die polnische Rüstungsgruppe (PGZ) zehnmal so hohe Preise für die Reparaturen verlangt wie der Durchschnitt. Berlin sei aber nicht alternativlos, heißt es weiter.

Eine andere Möglichkeit für Deutschland ist, die Panzer in der Ukraine zu reparieren und nicht nach Polen zu transportieren. Dazu würde es ein Abkommen mit dem ukrainischen Rüstungsunternehmen Ukroboronprom unterzeichnen, mit dem es bereits Verträge über die Erhaltung und Herstellung von Panzern hat.

Auch Litauen könnte von den Unstimmigkeiten zwischen Polen und Deutschland profitieren, da eine weitere Möglichkeit darin besteht, die Panzer im deutschen Servicezentrum in der Stadt Jonava in Mittellitauen zu reparieren, wie das Handelsblatt berichtet.

Ursprünglich sollten die Leopard-Panzer im Bumar-Łabędy-Zentrum in der südpolnischen Stadt Gliwice repariert werden, wie Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak bei ihrem Besuch dort im April versprochen hatten.

Die Beendigung des Abkommens zwischen Deutschland und Polen könnte das Zentrum in Bumar-Łabędy in ernste Schwierigkeiten bringen. Trotz des durch den Krieg in der Ukraine ausgelösten Booms bei der Herstellung und Reparatur von militärischem Gerät steht es kurz vor dem Zusammenbruch.

„Die Zeit vergeht und die Mitarbeiter merken langsam, dass die Versprechen des Premierministers und des Verteidigungsministers kaum eingehalten werden“, berichtet Onet.