Biden besucht Polen zur Stärkung der NATO-Ostflanke

US-Präsident Joe Biden wird am Freitag für zwei Tage nach Polen reisen, was als Geste der Unterstützung für einen NATO-Verbündeten angesichts der von Russland drohenden Gefahr gesehen wird.

Warschau ist neben Brüssel die einzige Hauptstadt, die Biden während seiner Europareise besuchen wird, die von CNN als „eine der aufregendsten Reisen des Präsidenten in jüngster Zeit“ bezeichnet wird. Im Mittelpunkt seiner Reise nach Brüssel stand der NATO-Gipfel.

In Polen wird er mit Präsident Andrzej Duda zusammentreffen, um über die russische Invasion in der Ukraine zu sprechen und darüber, wie man der Ukraine helfen und gleichzeitig die Sicherheit der Ostflanke der NATO gewährleisten kann.

„Der Präsident wird darüber sprechen, wie die Vereinigten Staaten an der Seite unserer Verbündeten und Partner auf die humanitäre und menschenrechtliche Krise reagieren, die Russlands ungerechtfertigter und unprovozierter Krieg gegen die Ukraine ausgelöst hat“, erklärte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, in einer Erklärung.

Bidens Besuch in Polen ist nach Außenminister Antony Blinken und Vizepräsidentin Kamala Harris der dritte Besuch wichtiger US-Regierungsmitglieder in den letzten Wochen.

Die Beziehungen zwischen Warschau und Washington sollen sich in den letzten Monaten verschlechtert haben. Die polnische Regierung hatte versucht, ein umstrittenes Mediengesetz zu verabschieden, das die Investitionen der US-amerikanischen Discovery Group in Polen beeinträchtigen würde.

Darüber hinaus äußert sich Bidens Regierung kritisch über den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Polen, der auch ein Zankapfel zwischen der polnischen Regierung und der Europäischen Kommission ist.

Auf die Frage, ob die Besuche von Blinken, Harris und Biden in Polen ein Zeichen für eine Aufwärmung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien, erklärte Radosław Korzycki, ein auf amerikanische Themen spezialisierter Journalist, gegenüber EURACTIV.pl, dass es keine Chance für bessere Beziehungen gebe, solange Polen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit versage.

So seltsam es auch klingen mag, „es ist Wladimir Putin, der dahinter steckt, dass Joe Biden Andrzej Duda die Hand reicht“, so Korzycki.