Bulgarischer Wahlsieger: Kuneva wird nicht Kommissarin [DE]

Der Sieger der Parlamentswahlen in Bulgarien, Boyko Borissov sagte gestern (6. Juli 2009), dass die derzeitige bulgarische EU-Kommissarin, Meglena Kuneva Mitglied des Europäischen Parlamentes (MdEP) wird, nicht Kommissarin.

Borrisov, der die Wahlen am Sonntag mit einem überwältigenden Sieg gewann (EURACTIV vom 6. Juni 2009) und der nächste Ministerpräsident des Landes werden soll, stellte klar, dass er keine Absicht habe Kuneva als bulgarische Kandidatin für das Amt als im nächsten Kollegium der Kommissare vorzuschlagen. 

Frau Kuneva habe ihr Amt ausgewählt und das sei das eines Mitglieds des Europäischen Parlamentes, sagte Borissov der Webseite Mediapool zufolge. 
Meglena Kuneva, die weitgehend als erfolgreiche Kommissarin angesehen wird, führte ihre Partei NDSV in die Europawahl. Die den Liberalen zugehörige Nationale Bewegung für Stabilität und Fortschritt (NDSV) wurde in der EU-Wahl vierter, nachdem sie respektable 7,96 Prozent und zwei Sitze bekam. 

Ehemaliger König tritt aus Partei aus

Jedoch war die NDSV, der dritte Partner in der scheidenden Koalition, bei der nationalen Wahl nicht in der Lage, das gleiche Ergebnis zu erzielen. Sie bekam nur 3,23 Prozent der Stimmen und wird nicht ins Parlament einziehen, nachdem sie die Vier-Prozent-Hürde nicht überschreiten konnte. Der NDSV Chef Simeon Sachsen Coburg-Gotha, Bulgariens Kinderkönig von 1943 bis 1946 trat gestern zurück, womit er die Verantwortung für die Niederlage übernahm. 
NDSV, was ursprünglich für ‚Nationale Bewegung Simeon des Zweiten‘  stand, wurde kürzlich in ‚Nationale Bewegung für Stabilität und Fortschritt‘ umbenannt, womit das Akronym erhalten bleibt.

„Ich werde eine europäische Politikerin bleiben“

Bei einem Vortrag bei einer öffentlichen Veranstaltung letzte Woche in Brüssel, wurde Kuneva gefragt, ob sie die Stelle als MdEP annehmen würde, oder ob sie lieber die Kandidatin ihres Landes für eine zweite Amtszeit als Kommissarin sein wolle. Sie antwortete diplomatisch, dass sie eine „europäische Politikerin“ bleiben werde. Dieses Mal erklärte sie EURACTIV gegenüber, dass sie dies mit den Behörden ihres Landes prüfen werde und ihre Entscheidung bis 10. Juli bekannt geben werde, kurz vor der Einweihungssitzung des Europäischen Parlamentes am 14. bis 16. Juli in Straßburg.  

Von Borrisov wird weitgehend erwartet, dass er Rumiana Jeleva als bulgarische Kommissarin ernennt. Von Beruf Soziologin und Expertin in regionaler Entwicklung, ist Jeleva bisher MdEP gewesen. Sie wurde von Borrisovs EVP-naher mitte-rechtsgerichteter GERB-Partei ernannt.