Bundesbank: Noch keine seriösen Aussagen zu Banken-Check möglich

Die Bundesbank wehrt sich gegen Spekulationen um den laufenden europaweiten Fitness-Check der Bankenbranche.

Euractiv.de
Foto: Florentine / pixelio.de
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Die Bundesbank wehrt sich gegen Spekulationen um den laufenden europaweiten Fitness-Check der Bankenbranche.

„Zum jetzigen Zeitpunkt ist es unmöglich, seriöse Aussagen darüber zu machen, wie die Ergebnisse am Ende aussehen werden“, sagte der für die Bankenaufsicht zuständige Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret in Frankfurt. Er halte es daher „für schlicht unseriös, wenn unbeteiligte Dritte den Eindruck vermitteln, sie wüssten etwas“. Zuletzt hatten unter anderem Analysten immer wieder über die Zahl der Banken spekuliert, die den Test der Aufsichtsbehörden nicht bestehen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Aufseher unterziehen die größten 128 Banken der Euro-Zone derzeit dem umfassendsten Bilanz- und Stresstest, den es je gab. Er soll vor allem dazu dienen, dass die EZB im November die Aufsicht über die Banken ohne Altlasten und unbekannte Probleme übernehmen kann. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in der zweiten Oktober-Hälfte publik gemacht werden.

Derzeit teilen sich noch die Bundesbank und die Finanzaufsicht BaFin die Aufsicht über die deutschen Banken – von den größten Instituten wie Deutscher Bank und Commerzbank bis zu den kleinsten Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken. Die beiden Behörden geben zwar ab November die Verantwortung für die Aufsicht über die größten Banken an die EZB ab, stellen aber die laufende Aufsicht im Tagesgeschäft sicher. Zusätzlich werden sie an der Aufsicht über die nicht-deutschen Banken beteiligt.

Um möglichst wenig selbst zu Spekulationen beizutragen, will die Bundesbank sich laut Dombret ab Mitte September nicht mehr öffentlich zu dem Bankencheck äußern. Die Banken sollen nach Angaben der EZB erst kurz vor der Öffentlichkeit die Ergebnisse erfahren, nach Reuters-Informationen gerade einmal 48 Stunden vorab. Dombret betonte, die Kommunikation der Ergebnisse solle so transparent wir nur möglich erfolgen. Die Banken würden frühestmöglich informiert – „soweit die Ad-hoc-Meldepflichten dies erlauben“. Börsennotierte Institute müssen Informationen, die für Investoren relevant sein können, umgehend publizieren, sobald sie ihnen bekanntwerden.

Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn sie die Aufsicht dazu verdonnern würde, Kapitallöcher zu stopfen. Bei der laufenden Überprüfung sollen die Institute nach Bekanntgabe der Ergebnisse zwei Wochen Zeit bekommen, um den Aufsehern Pläne zum Stopfen etwaiger Löcher in ihrer Bilanz zu präsentieren. Um das Geld dann nachzuschießen, haben sie bis zu einem dreiviertel Jahr Zeit. Dombret begrüßte ausdrücklich, dass zuletzt bereits einige Banken ihre Bilanzen durch die Aufnahme frischen Kapitals am Finanzmarkt gestärkt haben. „Dies hilft, das Bankensystem stabiler zu machen“, sagte er.