Buzeks Gefühle für Barroso
Das Europäische Parlament soll nach dem Wunsch seines Präsidenten Jerzy Buzek bereits am 16. September über eine neue Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso entscheiden. Barroso wird Ende der kommenden Woche seine „politischen Leitlinien“ für seine zweite Periode vorlegen – und zwar schriftlich.
Das Europäische Parlament soll nach dem Wunsch seines Präsidenten Jerzy Buzek bereits am 16. September über eine neue Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso entscheiden. Barroso wird Ende der kommenden Woche seine „politischen Leitlinien“ für seine zweite Periode vorlegen – und zwar schriftlich.
Das Europäische Parlament soll nach dem Wunsch seines Präsidenten Jerzy Buzek bereits am 16. September über eine neue Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso entscheiden.
Dies sagte Buzek am Donnerstag in Brüssel nach einem Gespräch mit Barroso, dessen erste fünfjährige Amtszeit im November endet. Ungewiss bleibt zunächst jedoch, ob Sozialdemokraten, Liberale, Grüne und Linke bei einem Treffen der Fraktionsführer am 10. September der Abstimmung sechs Tage später zustimmen werden.
Barroso sagte, er werde Ende der kommenden Woche – wie vom Parlament verlangt – seine "politischen Leitlinien" für eine zweite Amtszeit schriftlich vorlegen. "Ich bin bereit, sie mit verschiedenen Fraktionen zu diskutieren, sofern diese es wünschen. Ich habe eine ehrgeizige Tagesordnung für Europa", sagte Barroso. "Ich hoffe, sie wird von allen unterstützt, die ebenso wie ich glauben, dass wir mehr denn je ein starkes Europa brauchen."
"Das ist so mein Gefühl…"
"Ich glaube, die Entscheidung wird positiv sein", sagte der ebenso wie Barroso zum konservativen Lager zählende Buzek zu dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden vom 10. September. "Die Vorsitzenden müssen natürlich entscheiden, aber das ist so mein Gefühl."
Auch angesichts des in Irland am 2. Oktober geplanten neuen Referendums über den Lissabon-Vertrag sei es wichtig, dass die EU-Institutionen handlungsfähig seien. "Wenn wir uns am 16. September richtig organisieren können, dann wäre das für die gesamte EU besser."
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich im Juni einstimmig, für eine zweite Amtszeit Barrosos ausgesprochen. Ihr Wunsch, das Europaparlament möge bereits im Juli zustimmen, wurde jedoch abgelehnt. Vor allem die Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen kritisierten Barroso und forderten mehr Aufklärung über dessen politische Absichten. Sie haben bisher dafür plädiert, erst nach dem Irland-Referendum über Barroso zu entscheiden.
Buzek hat sich schon bei seiner Wahl Mitte Juli für eine schnelle Wahl des EU-Kommissionspräsidenten im Parlament ausgesprochen. "Wenn wir aktiv sein wollen, brauchen wir so schnell wie möglich einen Kommissionspräsidenten", sagte Buzek damals. Der EU würden wichtige Aufgaben bevorstehen.
dpa, EURACTIV.de
