Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien warnen vor Russlands Plänen in Südossetien
In einer gemeinsamen Erklärung anlässlich des 18. Jahrestags des Krieges zwischen Russland und Georgien im Jahr 2008 verurteilten die vier Länder die anhaltende militärische Präsenz Moskaus in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien.
Das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland und Italien bekräftigten am Freitag ihre Unterstützung für die territoriale Integrität Georgiens und warnten, dass Russlands jüngste Schritte in der besetzten Region Südossetien Bedenken hinsichtlich einer möglichen formellen Annexion aufkommen lassen.
In einer gemeinsamen Erklärung anlässlich des 18. Jahrestags des Krieges zwischen Russland und Georgien im Jahr 2008 verurteilten die vier Länder die anhaltende militärische Präsenz Moskaus in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien und warfen dem Kreml vor, gegen das Völkerrecht und das Waffenstillstandsabkommen vom 12. August 2008 zu verstoßen.
Die Erklärung erfolgt vor dem Hintergrund erneuter Besorgnis über die sich vertiefende politische und militärische Integration Südossetiens durch Russland. Die Regierungen verwiesen auf das kürzlich unterzeichnete Abkommen über die Vertiefung des Bündnisses und der Zusammenarbeit zwischen Moskau und den De-facto-Behörden der Region und erklärten, dies untergrabe die Souveränität Georgiens weiter.
Der Text erscheint zudem kurz nach der Ernennung von Marat Kambolov, einem russischen Bundesverwalter mit persönlichen Verbindungen zu Wladimir Putin, zum neuen „Präsidenten“ der abtrünnigen Region.
Nicaragua, Venezuela und Syrien
Die vier Länder forderten die wenigen Staaten, die die Gebiete noch immer als unabhängig anerkennen, nachdrücklich auf, ihre Entscheidungen rückgängig zu machen. Neben Russland und Nicaragua gehören dazu trotz der jüngsten Machtverschiebungen weiterhin Syrien und Venezuela.
Am 30. Juli 2026 widerrief die Republik Naoero (ehemals Nauru) offiziell ihre Anerkennung Abchasiens und Südossetiens als unabhängige Staaten und brach alle diplomatischen Beziehungen ab.
London, Paris, Berlin und Rom bekräftigten schließlich ihre Unterstützung für die Genfer Internationalen Gespräche unter dem gemeinsamen Vorsitz der EU, der OSZE und der Vereinten Nationen und bezeichneten diese als den einzigen bestehenden Rahmen zur Lösung des Konflikts.
Zudem lobten sie die Arbeit der EU-Beobachtermission in Georgien, die seit 2008 entlang der Verwaltungsgrenzen im Einsatz ist.
Ähnliche Erklärungen zur Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens wurden am Freitag auch von den Außenministern Lettlands, Litauens und Estlands abgegeben.
