China wird nicht an Schweizer Friedenskonferenz zur Ukraine teilnehmen

China hat bestätigt, dass es nicht an der Ukraine-Friedenskonferenz teilnehmen wird, so vier mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Die Konferenz soll nächsten Monat in der Schweiz stattfinden.

EURACTIV.com with Reuters
Switzerland’s Buergenstock resort to host Ukraine peace conference in June
Die neutrale Schweizer Regierung strebt für den Gipfel am 15. und 16. Juni eine breite Beteiligung aus verschiedenen Teilen der Welt an. Bern erhofft sich dadurch, den Weg für einen Friedensprozess in der Ukraine zu ebnen. Russland war nicht eingeladen. [EPA-EFE/Michael Buholzer]

China hat bestätigt, dass es nicht an der Ukraine-Friedenskonferenz teilnehmen wird, so vier mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Die Konferenz soll nächsten Monat in der Schweiz stattfinden.

Peking lehnte die Einladung ab, weil die Bedingungen für die chinesische Teilnahme nicht erfüllt seien. Dazu gehöre die Teilnahme von Russland und der Ukraine, so drei der Quellen.

Die neutrale Schweizer Regierung strebt für den Gipfel am 15. und 16. Juni eine breite Beteiligung aus verschiedenen Teilen der Welt an. Bern erhofft sich dadurch, den Weg für einen Friedensprozess in der Ukraine zu ebnen. Russland war nicht eingeladen.

China informierte Diplomaten diese Woche über die nicht erfüllten Bedingungen. Dazu gehörten die Anerkennung der Konferenz sowohl durch Russland als auch durch die Ukraine, die gleichberechtigte Teilnahme aller Parteien und eine faire Diskussion aller Vorschläge, so eine der Quellen.

Das chinesische Außenministerium reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.

Peking unterstütze die Einberufung einer von beiden Seiten anerkannten Friedenskonferenz mit gleichberechtigter Beteiligung aller Parteien, erklärte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Montag.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow schlug am Donnerstag (30. Mai) vor, dass China eine Friedenskonferenz organisieren könnte, an der Russland und die Ukraine teilnehmen könnten.

Im Januar lud die Ukraine den chinesischen Präsidenten Xi Jinping ein, an dem geplanten Gipfel internationaler Staats- und Regierungschefs in der Schweiz teilzunehmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängte diese Woche US-Präsident Joe Biden zur Teilnahme, aber Washington hat noch nicht bestätigt, wen es entsenden wird.

China unterhält enge Beziehungen zu Russland und hat dessen Einmarsch in die Ukraine nicht kritisiert. Das Land bot jedoch schon früher seine Hilfe bei der Vermittlung in dem Konflikt an.

Die ukrainische, die russische und die schweizerische Botschaft reagierten nicht sofort auf Anfragen nach einer Stellungnahme.

Die Schweiz hat versucht, mehr Staaten des Globalen Südens, einschließlich China, zur Teilnahme an der Konferenz zu bewegen.