Deutschland: Militanter Rechtsextremismus nimmt zu

NPD und Neonazis, Hass-Kommentatoren, Pegida: Das Spektrum rechtsextremer und nationalistischer Bewegungen in Deutschland reicht laut einem Medienbericht weit über über die Radikalen hinaus.

Die rechtsextreme Szene in Deutschland wächst einem Pressebericht zufolge weiter und wird zunehmend militant.

Die Behörden beobachten besonders eine größer werdendes Milieu der gewaltorientierten Rechtsextremisten. Der Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten, die rechtsextreme und rassistische Wahnideen in Straftaten umzusetzen bereit seien, sei im vergangenen Jahr auf 12.100 gestiegen, berichtete der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das sei deutlich mehr als die Hälfte des gesamten Spektrums mit ungefähr 23.000 Personen.

Damit habe sich der Trend der vergangenen Jahre fortgesetzt. Zu den gewaltorientierten Rechten müssten vermehrt auch Personen gezählt werden, die bis vor kurzem weder den Nachrichtendiensten noch der Polizei als Extremisten bekannt gewesen seien.

„Die Aggressivität nimmt noch zu“, zitierte das Blatt Sicherheitsexperten. Es gebe eine „gärende Masse“, die sich als Vollstrecker des Volkswillens empfinde. Zentrale Feindbilder seien Flüchtlinge und der Islam. Das gesamte rechtsextremistische Spektrum werde immer unübersichtlicher.

Die Zahl der NPD-Mitglieder sank der Zeitung zufolge 2016 um 200 auf 5000. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht ein NPD-Verbot abgelehnt mit der Begründung, die rechtsextreme Partei sei politisch zu schwach, um ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu erreichen.