Deutschlands Botschafter in Moldau wird vorgeworfen, russische Narrative zu wiederholen
Der Gesandte wurde von einem ehemaligen rumänischen Präsidenten als „Idiot“ bezeichnet, nachdem er sich zu den Themen Sprache und Religion geäußert hatte.
BERLIN – Dem deutschen Botschafter in Moldau, Hubert Knirsch, wird vorgeworfen, die Identität Moldaus in Frage zu stellen und russische Narrative zu wiederholen, nachdem er in einem Fernsehinterview entsprechende Äußerungen getätigt hatte.
In einem Interview mit dem moldauischen Sender Jurnal TV wurde Knirsch nach der Möglichkeit einer Vereinigung Moldaus mit Rumänien gefragt.
Er betonte zwar, dass eine solche Entscheidung von den Bürgern beider Länder getroffen werden müsse, fügte jedoch hinzu, dass er der Behauptung nicht zustimme, die Menschen in den beiden Ländern sprächen dieselbe Sprache und hätten dieselbe Religion.
Rumänisch ist in der moldauischen Verfassung als Amtssprache des Landes verankert, während das orthodoxe Christentum sowohl in Moldau als auch in Rumänien die Mehrheitsreligion ist.
Heftige Reaktionen in Rumänien und Moldau
Die Äußerungen lösten heftige Reaktionen in den rumänischen und moldauischen Medien aus; der ehemalige rumänische Präsident Traian Băsescu bezeichnete Knirsch als „Idioten“.
„Die deutsche Botschaft kann die Botschaft entgegennehmen und an den Botschafter in Chișinău weiterleiten“, sagte Băsescu und fügte hinzu, er hoffe, dass der moldauische Außenminister Knirsch anrufen und ihn daran erinnern werde, dass „Moldau durch den Ribbentrop-Molotow-Pakt von Rumänien getrennt wurde“.
Gemäß dem Geheimprotokoll zum Molotow-Ribbentrop-Pakt vom 23. August 1939 wurde die Region Bessarabien dem sowjetischen Einflussbereich zugewiesen. Etwa drei Viertel des heutigen Moldaus liegen im historischen Bessarabien, während der größte Teil der von Moskau unterstützten abtrünnigen Region Transnistrien nicht dazu gehört.
Dragoș Galbur, Vorsitzender der Nationalen Moldauischen Partei (PNM), die sich für eine Wiedervereinigung mit Rumänien einsetzt, sagte, Moldau habe zwei Feinde seiner rumänischen Identität. „Der erste ist Russland, das uns über Generationen hinweg besetzt, deportiert, ausgehungert, russifiziert und terrorisiert hat und bis heute seine pro-russischen Parteien, seine Propaganda und seine Einflussnetzwerke aufrechterhält“, sagte er.
„Die von Hitler und Stalin gezogene Grenze lieben“
Der zweite, so argumentierte Galbur, sei die deutsche Politik in Chișinău, die seiner Meinung nach „einen westlichen Schutzschirm für den sowjetischen Moldauismus“ biete. „Berlin feiert seine eigene Einheit, verlangt aber von uns, dass wir weiterhin die von Hitler und Stalin gezogene Grenze lieben“, fügte er hinzu.
Knirsch seinerseits erklärte, seine Äußerungen seien während des Interviews falsch übersetzt worden.
Auf eine Anfrage von Euractiv hin erklärte das deutsche Auswärtige Amt, der deutsche Botschafter in Chișinău habe betont, dass die Frage der Wiedervereinigung ausschließlich von Rumänien und der Republik Moldau als souveräne Staaten entschieden werden könne. „Dies ist auch die Position der deutschen Regierung“, sagte ein Sprecher des Ministeriums.
Die rumänische Botschaft in Moldau erklärte, dass Behauptungen, die die „gut dokumentierte Geschichte, eine gemeinsame Sprache und ein reiches kulturelles und geistiges Erbe“ Rumäniens und der Republik Moldau leugnen, „bedauerlich sind und jeder faktischen Grundlage entbehren“. Sie fügte hinzu, dass „jede Botschaft, die Unklarheiten hinsichtlich Sprache, Identität oder des gemeinsamen kulturellen Erbes schaffen könnte, Gefahr läuft, von feindlich gesinnten Akteuren wie der Russischen Föderation ausgenutzt zu werden, die darauf abzielen, die demokratische Widerstandsfähigkeit und den europäischen Kurs der Republik Moldau zu untergraben“.
Russische Narrative fördern
Es ist nicht das erste Mal, dass Knirsch während seiner Amtszeit als Botschafter Vorwürfe ausgesetzt ist, russische Narrative zu fördern. Knirsch, der bis 2018 die politische Abteilung der deutschen Botschaft in Moskau leitete, wurde anschließend zum Botschafter in Georgien ernannt.
Während seiner Amtszeit dort sah er sich laut der deutschen Zeitung Bild wiederholt Vorwürfen ausgesetzt, „einseitige Äußerungen zu tätigen und politische Einmischung zugunsten der regierenden Partei ‚Georgischer Traum‘ und des hinter der Partei stehenden Oligarchen Bidzina Iwanischwili zu betreiben“.
Im Jahr 2020 richteten 44 Nichtregierungsorganisationen ein Beschwerde-Schreiben an den deutschen Botschafter, in dem sie Knirsch vorwarfen, „die Bemühungen zivilgesellschaftlicher Organisationen, staatliche Angriffe auf die Menschenrechte und Verstöße gegen die Grundsätze der demokratischen Regierungsführung aufzudecken“, zu untergraben.
(bw)
