Ende der Zeitumstellung eingeleitet

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte es bei seiner Rede zur Lage der Union in Aussicht gestellt: Die Zeitumstellung soll abgeschafft werden. Nun legt die Kommission einen konkreten Vorschlag nach.

Vorausgegangen war Junckers Ankündigung eine EU-Befragung an der sich 4,6 Millionen Bürger beteiligt hatten. Laut Kommission mehr denn ja bei einer öffentlichen EU-Konsultation. 84 Prozent der Befragten hatten sich für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

Nun will die Juncker-Kommission noch auf den letzten Metern vor der EU-Wahl im Mai 2019 Nägel mit Köpfen machen. So sieht der im Nachgang der Juncker-Rede vorgestellte Vorschlag vor, dass die Mitgliedsstaaten individuell zwischen ewiger Sommer- und ewiger Winterzeit entscheiden. Jene, die sich für die Sommerzeit entscheiden, sollen dann letztmals am 31. März 2019 die Uhr umstellen.

Durch das koordinierte Vorgehen will die EU Konfusionen vermeiden und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes gewährleistet werden. Nachbarstaaten sollen sich laut Kommission untereinander abstimmen.

„Wir schlagen vor, die jahreszeitlich bedingten Zeitumstellungen ab dem kommenden Jahr zu beenden. Dieser sehr ehrgeizige Zeitplan wird es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, die Vorteile unverzüglich zu nutzen. Wir fordern nun die Mitgliedsstaaten und Unternehmen auf, die notwendigen Vorbereitungen zu treffen, um zu gewährleisten, dass in der gesamten EU auf koordinierte Weise verfahren wird“, sagte Violeta Bulc, die für Verkehr zuständige EU-Kommissarin.

Dem straffen Zeitplan müssen allerdings noch EU-Parlament und Rat zustimmen. Juncker äußerte bei seiner Rede vor dem Straßburger Parlament bereits die Erwartung, dass sie das tun. Dass die Mitgliedsstaaten selbst zwischen Sommer- und Winterzeit entscheiden, sei ein „Gebot der Subsidiarität“.