Endspurt beim Wahlmarathon
Bürger in 19 EU-Ländern beenden heute die Wahl zum Europaparlament. Neben einer äußerst niedrigen Wahlbeteiligung werden Erfolge extremer und europafeindlicher Parteien erwartet.
Bürger in 19 EU-Ländern beenden heute die Wahl zum Europaparlament. Neben einer äußerst niedrigen Wahlbeteiligung werden Erfolge extremer und europafeindlicher Parteien erwartet.
Mit ihrem Votum haben am Sonntag Bürger in 19 EU-Ländern den Wahlmarathon zum Europaparlament beendet. Neben einer äußerst niedrigen Wahlbeteiligung wurde auch ein Erstarken extremer und europafeindlicher Parteien erwartet. In vielen Ländern, darunter in Deutschland und Italien, galten die Wahlen als Stimmungstest für die Regierungen und für weitere in diesem Jahr anstehende Urnengänge.
Am Sonntag waren unter anderem die Bürger der europäischen Schwergewichte Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien an die Urnen gerufen. Deutschland stellt als größtes EU-Land mit 99 der 736 Parlamentssitze auch das größte Kontingent. Großbritannien hatte bereits am Donnerstag gewählt und gleichzeitig mit den europäischen auch kommunale Wahlen abgehalten. Nach einer Wahlschlappe und zahlreichen Ministerrücktritten wegen der Spesenaffäre hatte Premierminister Gordon Brown sein Kabinett umgebildet.
Geringe Wahlbeteiligung erwartet
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief bei seiner Stimmabgabe in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon am Sonntag die EU-Bürger auf, ebenfalls wählen zu gehen. "Ich hätte gern, dass sich die Tendenz einer sinkenden Wahlbeteiligung umkehrt." Das EU-Parlament werde "jeden Tag wichtiger", sagte der Kommissionspräsident. Zugleich erinnerte er daran, dass in einigen der 27 EU-Mitgliedstaaten vor 20 Jahren noch keine freien Wahlen möglich waren.
Trotzdem zeichnete sich am Sonntag eine geringe Wahlbeteiligung ab, die noch unter den 45,5 Prozent im Jahr 2004 liegen könnte. In Frankreich gaben bis zum Mittag knapp 15 Prozent der Bürger ihre Stimme ab. Staatschef Nicolas Sarkozy und seine Frau Carla Bruni wählten am Mittag in Paris. In Italien, das bereits am Samstag mit den Wahlen begonnen hatte, gingen am ersten Tag knapp 18 Prozent wählen. Die Wahl ist ein Stimmungstest für Regierungschef Silvio Berlusconi, der derzeit unter anderem wegen einer Affäre um pikante Partyfotos unter Druck steht. Auch in Deutschland gilt der Urnengang als Test für die im Herbst anstehenden Bundestagswahlen.
In Spanien ging bis zum frühen Nachmittag ein Viertel der Bürger wählen, genauso viele wie vor fünf Jahren zur gleichen Uhrzeit. In Griechenland rechnen Experten trotz Wahlpflicht mit einer Beteiligung von nur 65 Prozent.
Rechte legen zu
Neben der niedrigen Beteiligung wird auch ein Erstarken antieuropäischer Kräfte befürchtet. In den Niederlanden, die am Donnerstag mit Großbritannien den Wahlauftakt gegeben hatten, verbuchte die rechtspopulistische PVV auf Anhieb einen Wahlerfolg von knapp 17 Prozent der Stimmen. Auch in Großbritannien können rechtsextreme Parteien wie die British National Party(BNP) und die europafeindliche UKIP mit Erfolgen rechnen. Offizielle Ergebnisse durften erst am Sonntag 22.00 Uhr nach Schließung der italienischen Wahllokale bekannt gegeben werden – die EU-Kommission rügte die Niederlande für die vorzeitige Veröffentlichung.
Seit Donnerstag sind 375 Millionen EU-Bürger zur Abstimmung aufgerufen. Damit ist dies die größte Wahl in der westlichen Welt. Die Zahl der Abgeordneten wird von derzeit 785 auf 736 reduziert, ihr Mandat dauert fünf Jahre. Jüngsten Umfragen zufolge dürften die Konservativen als Sieger aus der Wahl hervorgehen. Auch in Frankreich sagen Meinungsforscher einen Sieg der Regierungspartei UMP voraus. Mit empfindlichen Verlusten müssen demnach die in Spanien und Großbritannien regierenden Linksparteien rechnen.
(AFP)
