EU-Beitritt: Borrell diskutiert Fortschritt mit ukrainischem Außenminister

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba führte am Donnerstag (2. November) ein Telefongespräch mit dem EU-Chefdiplomaten Josep Borrell, mit dem er die Fortschritte Kiews bei der Umsetzung von EU-Reformen diskutierte.

„Ich gehe davon aus, dass die Bewertung der Europäischen Kommission fair ausfallen und ein wichtiger Schritt zur Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU sein wird“, sagte Kuleba in einem Post auf X.

Beide Seiten erörterten auch künftige Schritte zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie und zur Steigerung der Rüstungsproduktion „im Interesse der europäischen Sicherheit und des Sieges der Ukraine“, so der ukrainische Außenminister.

During our call, @JosepBorrellF and I discussed the preparation of the EU progress assessment of Ukraine’s membership bid.

I briefed HR/VP in detail on Ukraine's progress in implementing seven EU recommendations. I anticipate the European Commission's assessment to be fair and…

— Dmytro Kuleba (@DmytroKuleba) November 2, 2023

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wiederum versicherte seinem ukrainischen Kollegen, dass die EU die Ukraine unterstützt, da Russland kurz vor Wintereinbruch weiterhin Zivilisten und Infrastrukturen angreift.

„Ich habe Außenminister Kuleba eingeladen, an der nächsten Sitzung des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten teilzunehmen“, so Borrell weiter.

Discussed with @DmytroKuleba Ukraine’s EU path and the upcoming enlargement report.

The EU stands with Ukraine when Russia continues to deliberately target civilians & infrastructure ahead of the winter.

I invited FM Kuleba to join the next EU Foreign Affairs Council meeting.

— Josep Borrell Fontelles (@JosepBorrellF) November 2, 2023

Inoffiziellen Berichten zufolge wird die Europäische Kommission am 8. November eine positive Bewertung über die Fortschritte der Ukraine bei der Umsetzung der Reformen abgeben, die für den EU-Beitritt erforderlich sind. Die Bewertung könnte jedoch zusätzliche Bedingungen enthalten.

„Davor erwarten wir den Besuch der Präsidentin der Europäischen Kommission [Ursula von der Leyen] zu Gesprächen mit [dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj] über die endgültigen Bewertungen, die der Europäischen Kommission für den Bericht vorgelegt werden sollen“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin für europäische und euro-atlantische Integration, Olha Stefanishyna.

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei Euractivs Medienpartner European Pravda.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]