EU-Beitritt: Kroatien erhält noch eine Chance [DE]

Die EU will eine besondere Task Force einrichten, die bewerten soll, inwiefern Kroatien die Voraussetzungen für die Einleitung von Beitrittsgesprächen erfüllt. Dies soll den Mitgliedstaaten ihre Entscheidung erleichtern. 

Ein Monitoringteam der EU, dem der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und Vertreter der derzeitigen und künftigen Ratspräsidentschaften (Luxemburg, Großbritannien, Österreich) sowie der Kommission angehören sollen, ist vom Europäischen Rat damit beauftragt worden, die Zusammenarbeit Kroatiens mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal zu bewerten. Die Expertengruppe soll bis Mai einen Bericht ausarbeiten, auf dessen Grundlage die EU noch vor dem Gipfeltreffen im Juni entscheiden könnte, ob mit Kroatien Beitrittsverhandlungen eingeleitet werden sollen.

Kroatien hatte nicht auf der offiziellen Tagesordnung des EU-Frühjahrsgipfels gestanden. Auf Initiative Österreichs und der Slowakei hin haben sich die EU-Chefs jedoch dafür entschieden, ein neues Instrument zur Bewertung der Fortschritte Kroatiens einzuführen.

Gleichzeitig hat Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker klargestellt, dass der Rat seine Entscheidung vom 16. März, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien zu verschieben, nicht rückgängig gemacht hat. Die Einleitung der Gespräche sei nach wie vor davon abhängig, ob das Land seinen Verpflichtungen gegenüber dem UN-Tribunal in Den Haag nachkomme. Die Eröffnung der Verhandlungen muss von allen Mitgliedstaaten einstimmig gebilligt werden.