EU Energy Policy Monitoring
Wie erfolgreich ist die Umsetzung des EU-Energieaktionsplans 2007-2009? Wohin entwickelt sich die europäische Energiepolitik? Das Projekt "EU Energy Policy Monitoring" gibt einen Überblick.
Wie erfolgreich ist die Umsetzung des EU-Energieaktionsplans 2007-2009? Wohin entwickelt sich die europäische Energiepolitik? Das Projekt „EU Energy Policy Monitoring“ gibt einen Überblick.
Mit dem Lissabon-Vertrag erhält die Energiepolitik der Europäischen Union erstmals eine primärrechtliche Grundlage. Die Weichen in diesem Politikfeld wurden jedoch schon früher gestellt. Das Gipfeltreffen des Europäischen Rates vom März 2007 markiert den Beginn einer der jüngsten Erscheinungen des europäischen Integrationsprozesses: die Entwicklung eines integrierten Konzepts für eine gemeinschaftliche Energie- und Klimapolitik. Mit der Verabschiedung des Energieaktionsplan 2007-2009 wurden die Handlungsvorgaben für das Vorgehen in den folgenden drei Jahren formuliert und die Leitlinien europäischer Energiepolitik vorgegeben.
Der Energieaktionsplan befasst sich mit den fünf Politikbereichen Erdgas- und Elektrizitätsbinnenmarkt, Versorgungssicherheit, Internationale Energiepolitik, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien sowie Energietechnologie. Er geht auf die aktuellen Herausforderungen dieser Politikfelder, wie die Verknappung der weltweiten fossilen Rohstoffressourcen und den Klimawandel, ein und versucht ihnen ein zukunftsorientiertes und politikfeldübergreifendes politisches Handeln entgegenzusetzen.
Die Zielsetzung des "EU Energy Policy Monitoring", das in Zusammenarbeit mit der ASKO-Europa-Stiftung entstanden ist, liegt in der Begleitung, Erklärung und Analyse europäischer Energiepolitik. Damit trägt das Projekt zu einem besseren Verständnis und einer höheren Transparenz europäischer Politikgestaltung bei. Zu jedem der fünf Bereiche des Energieaktionsplans wird eine überblickshafte Darstellung der Initiativen der Kommission vorgenommen, die wichtigsten Dokumente im Gesetzgebungsverfahren gesammelt, zusammengefasst und kommentiert sowie eine abschließende Analyse und Bewertung veröffentlicht.
Das Projekt wird kontinuierlich aktualisiert, um die zeitnahe Abbildung des aktuellen Standes der EU-Energiegesetzgebung zu gewährleisten. Eine Neuauflage des "EU Energy Policy Monitoring" ist mit der Verabschiedung des Energieaktionsplans 2010-2014 geplant.
Severin Fischer, Julian Schwartzkopff
Zu den Autoren:
Severin Fischer: Projektleiter EU-Energie- und Klimapolitik, Institut für
Europäische Politik (IEP), Berlin
Julian Schwartzkopff: Projektassistent, Institut für Europäische Politik
(IEP), Berlin
Links
Institut für Europäische Politik (IEP): Homepage
Institut für Europäische Politik (IEP): European Energy Policy Monitoring
ASKO Europa Stiftung: Homepage
