EU-Erweiterung: Schlüsselressort für Slowenien in neuer EU-Kommission

Nach einer Woche intensiver Verhandlungen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Slowenin Marta Kos für das prestigeträchtige Erweiterungsportfolio der EU nominiert. Damit sichert sich das Land ein Schlüsselressort mit Blick auf kommende Neuzugänge in die EU.

Kos, die den ungarischen Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar Olivér Várhelyi ablöst, war unter anderem slowenische Botschafterin in Deutschland, Lettland und der Schweiz.

„Sie wird an der Unterstützung der Ukraine arbeiten – insbesondere an den Themen Wiederaufbau und der Vorbereitung von Beitrittskandidaten“, erklärte von der Leyen vor Reportern bei der Vorstellung ihres neuen Teams in Straßburg.

In einem vorab durchgesickerten Entwurf der Kommissionspläne war zunächst angedeutet worden, dass das Portfolio „Erweiterung und Wiederaufbau der Ukraine“ umfassen und dem lettischen Kommissar Valdis Dombrovskis, der zum Exekutiv-Vizepräsidenten befördert wurde, zugeteilt werden sollte.

Doch laut Insiderinformationen sei eine Überkonzentration außenpolitischer Posten bei den baltischen Staaten – mit Estlands Kaja Kallas als neue EU-Außenbeauftragte und Lettlands Andrius Kubilius, zuständig für Verteidigung und Raumfahrt – ein Hindernis gewesen.

Einige EU-Diplomaten äußerten zuvor Bedenken, dass ein Erweiterungskommissar aus einem Land, das in bestimmte EU-Beitrittskandidaten stark investiert ist, das Dossier politisch aufladen könnte.

So war in der aktuellen Kommission Várhelyi in die Kritik geraten, weil er den Beitritt von Ländern wie Serbien oder Bosnien und Herzegowina vorangetrieben hatte, obwohl diese nur begrenzte Fortschritte bei politischen Reformen gemacht hatten.

Die Ernennung von Kos folgt auf eine Woche intensiver Verhandlungen zwischen Brüssel und Ljubljana über den Kandidaten des Landes, die noch nicht abgeschlossen sind.

Kos wurde zur zweiten Wahl, nachdem von der Leyen Ljubljana davon überzeugt hatte, den ursprünglichen Kandidaten Tomaž Vesel durch eine Frau zu ersetzen, was zu Spannungen zwischen Regierung und Opposition führte.

Ihre offizielle Bestätigung durch Slowenien verzögert sich allerdings weiterhin, da die Opposition ihre Kandidatur ablehnt und sie sogar der Zusammenarbeit mit Jugoslawiens ehemaligem kommunistischen Geheimdienst (UDB) beschuldigte – Vorwürfe, die Kos zurückweist.

„Das Nominierungsverfahren, bei dem das nationale Parlament konsultiert wird, um eine unverbindliche Stellungnahme abzugeben, läuft noch“, erklärte von der Leyen.

Auf die Frage, ob das Verfahren bald abgeschlossen werde, äußerte sich von der Leyen zuversichtlich, dass der slowenische Prozess erfolgreich sein werde.

Erweiterungsschwerpunkte

„Sie werden mit Ländern, die eine EU-Perspektive haben, daran arbeiten, sie auf den Beitritt vorzubereiten, strukturelle Reformen zu fördern und sicherzustellen, dass dieser Prozess von einem stärkeren politischen Engagement begleitet wird“, schrieb von der Leyen in ihrem Mandatsschreiben an die neue Erweiterungskommissarin.

Kos werde „die kontinuierliche Unterstützung der Kommission für die Ukraine“ gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Kallas leiten und „sicherstellen, dass der Weg der Ukraine zur Mitgliedschaft und zum Wiederaufbau vollständig in die Arbeit der EU-Kommission integriert wird“.

Eine zentrale Aufgabe für Kos werde die schrittweise Integration der EU-Beitrittskandidaten sein, so von der Leyen weiter.

Die Slowenin solle dabei „besonderen Fokus darauf legen, die Resilienz und Bereitschaft der Kandidatenländer auf ihrem Weg zum EU-Beitritt zu stärken“, schrieb sie.

Zusätzlich wurde Kos beauftragt, gemeinsam mit Kallas eine Schwarzmeerstrategie zu entwickeln und einen neuen Ansatz für den Südkaukasus zu erarbeiten.

[Bearbeitet von Owen Morgan/Kjeld Neubert]