EU-Fraktionschefs diskutieren den Fall Orbán

Führende Abgeordnete der EU-Fraktionen treffen sich am Donnerstag (11. Juli), um sich mit den jüngsten umstrittenen Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kyjiw, Moskau und Peking befassen. Dabei werden auch mögliche Konsequenzen in Betracht gezogen, wie Euractiv erfahren hat.

Orbáns jüngste Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping haben in Brüssel und den Hauptstädten der EU Besorgnis ausgelöst, zumal Ungarn bis Ende 2024 den Vorsitz im Europäischen Rat innehat.

In einer zweistündigen Sitzung am Mittwoch haben EU-Botschafter, die die Mitgliedstaaten vertreten, Orbáns „Friedensmissionen“ angeprangert, aber keine konkreten Maßnahmen beschlossen.

Das Thema wird nun am Donnerstag auf der Tagesordnung der Konferenz der Präsidenten stehen, die sich aus der Präsidentin des Europaparlaments und den Vorsitzenden der Fraktionen zusammensetzt und für die Organisation der legislativen und politischen Agenda des Parlaments verantwortlich ist.

Euractiv hat erfahren, dass verschiedene Maßnahmen erwogen werden könnten. Dazu gehören die Möglichkeit eines Boykotts oder einer vorzeitigen Beendigung der ungarischen Präsidentschaft, die Berufung auf frühere belgische oder spanische Präsidentschaften oder sogar das Vorziehen der polnischen Präsidentschaft.

„Ehrlich gesagt wurde die Möglichkeit eines Boykotts der ungarischen Präsidentschaft schon bei der ersten Reise Orbáns nach Kyjiw erörtert“, sagte ein Vertreter der liberalen Gruppe Renew gegenüber Euractiv.

Im Moment sind die Auswirkungen der Diskussionen, die auf der Konferenz der Präsidenten stattfinden werden, noch ungewiss. Die Meinungen darüber, wie ernsthaft sie sein könnten, gehen auseinander, aber die Beziehungen zwischen den 26 und der ungarischen Präsidentschaft werden wahrscheinlich angespannter werden für das, was nach der „weniger als zweiten Woche der Präsidentschaft von Viktor Orbán“ bleibt.

[Bearbeitet von Alice Taylor/Kjeld Neubert]