EU-Innenminister tagen zum Anti-Terrorkampf
Die EU-Innenminister befassen sich heute mit dem Kampf gegen Terrorismus. Für Thomas de Maizière wird es der vorläufig letzte Auftritt auf europäischer Bühne.
Die EU-Innenminister befassen sich am heutigen Donnerstag in Brüssel mit dem Kampf gegen Terrorismus. Für Thomas de Maizière wird es der vorläufig letzte Auftritt auf europäischer Bühne.
Themen des Ministerrates sind die Vernetzung und Erweiterung von Datenbanken, insbesondere im Bereich biometrischer Merkmale wie Fingerabdrücke, sowie Möglichkeiten eines besseren Informationsaustauschs über Terrorverdächtige und Schleusernetzwerke. Am Mittag beraten die Minister auch über das Vorgehen gegen Inhalte von Terrorgruppen in sozialen Netzwerken und im Internet.
Darüber hinaus steht erneut die Flüchtlingsfrage auf der Agenda. Die Minister wollen über die Situation in den griechischen Hotspots, sowie über den Migrationsdruck und den Grenzschutz in der Türkei beraten.
Eine Pressekonferenz mit Ergebnissen wird für den frühen Abend erwartet. Für den scheidenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist es die letzte Ratssitzung. Seinen Posten übernimmt kommende Woche in der neuen Bundesregierung der bisherige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer.
