EU prüft Arbeitsrechte in Mode-Exportland Myanmar
Die Europäische Union prüft laut einem Sprecher der EU-Kommission aktuell die Menschen- und Arbeitsrechte in Myanmar. Damit lässt sie eine mögliche Änderung der Handelspräferenzen, die dem Land gewährt werden, offen.
Die Europäische Union prüft laut einem Sprecher der EU-Kommission aktuell die Menschen- und Arbeitsrechte in Myanmar. Damit lässt sie eine mögliche Änderung der Handelspräferenzen, die dem Land gewährt werden, offen.
Die EU-Regelung „Alles außer Waffen“ (EBA) hebt Zölle und Quoten für alle Warenimporte außer Waffen und Munition auf, die aus 47 am wenigsten entwickelten Ländern, darunter Myanmar, in die Union gelangen.
Die Bekleidungsindustrie Myanmars, ein wichtiger Arbeitgeber in dem verarmten Land, exportiert Kleidung an große europäische Marken wie Adidas, H&M und den Zara-Eigentümer Inditex.
Doch sowohl H&M als auch Inditex haben vor kurzem erklärt, dass sie keine Waren mehr aus dem Land beziehen werden. Dort hat die herrschende Militärjunta Gewerkschaftsführer verhaftet, und Berichte über Arbeitsrechtsverletzungen haben sich gehäuft.
„Die EU bewertet derzeit die Menschen- und Arbeitsrechtssituation in Myanmar im Rahmen des verstärkten Engagements der EBA“, erklärte die Kommission auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.
„Dementsprechend wird die EU die Situation weiterhin aufmerksam verfolgen und kann, wenn nötig, ihre Politik anpassen“, erklärte die Kommission.
Das EBA-Programm unterstütze den Lebensunterhalt tausender gefährdeter Arbeiter in Myanmar, meist Frauen, heißt es in der Antwort.
Die EU finanziert seit 2013 Projekte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Bekleidungsfabriken Myanmars. Das jüngste Projekt, MADE, zählt 18 europäische Marken als Mitglieder.
Im Februar 2021 übernahm eine Militärjunta die Macht in Myanmar und stürzte das Land in eine politische und humanitäre Krise.
Brüssel hat 2017 ein sogenanntes „verstärktes Engagement“ gegenüber Myanmar eingeleitet, weil das Land Defizite bei den Menschen- und Arbeitsrechten aufweist. Dies beinhaltet zusätzliche Überwachung und Zusammenarbeit mit den Behörden und kann dazu führen, dass die Handelsprivilegien zurückgezogen werden.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
