Euro-Krise: Van Rompuy rudert zurück

Die EU ist doch nicht in einer „Überlebenskrise“. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy fühlt sich missverstanden und stellt seine umstrittene Äußerung klar. Die Situation sei zwar ernst, die wirtschaftliche Lage aber „grundsätzlich solide“.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat seine umstrittenen Äußerungen zur Lage der EU zurechtgerückt. Er habe nicht gesagt, dass die Euro-Krise die gesamte EU in Gefahr bringe, sondern von der Griechenlandkrise Anfang des Jahres gesprochen: "Mein Bezug auf eine Überlebenskrise im Frühjahr wurde falsch interpretiert und auf die aktuelle Situation bezogen", sagte der Belgier am Donnerstag (18. November) auf einer Konferenz der Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel.

Van Rompuy sagte, wer ihm genau zugehört habe, sei "über die Reaktionen danach überrascht" gewesen. Man habe ihn missverstanden. Eine so radikale Äußerung wäre von einem vorsichtigen Mann wie ihm wirklich eine Überraschung gewesen, so der Ratspräsident.

Van Rompuy hatte Anfang der Woche Spekulationen ausgelöst, als er von einer "Überlebenskrise" der EU sprach. In der Rede des Ratspräsidenten hieß es: "Das vergangene Jahr war ganz klar von der Krise der Euro-Zone geprägt. Es war keine Periode der Visionen, es war eine Periode des Überlebens. Das ist noch nicht vorbei." Er fügte hinzu: "Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird auch die EU nicht überleben."

Schadensbegrenzung

Der EU-Abgeordnete Werner Langen (CDU / EVP) warnte den Ratspräsidenten vor "übertriebener Panikmache": Damit schade er Europa mehr als die irische Krise. In einer derart angespannten Lage müssten falsche Äußerungen unbedingt vermieden werden, um Spekulationen an den Finanzmärkten nicht weiter anzuheizen".

Nun bemühte sich Van Rompuy um Schadensbegrenzung. Zwar sei die Lage in "einigen Ländern zur Zeit sehr ernst", grundsätzlich sei die wirtschaftliche Lage in der Euro-Zone aber solide. Der Euro sei das deutlichste Zeichen des gemeinsamen europäischen Schicksals: "Die Probleme eines Landes können nicht von denen anderer Länder getrennt werden", fügte der EU-Politiker hinzu.

Dies sei noch vor einem Jahr lediglich "theoretisches Wissen" gewesen. In der Krise habe man aber "unvergessliche Erfahrungen" gemacht und sei nun mit der neuen europäischen Wirtschaftsregierung ("Economic Governance") auf dem richtigen Weg. Van Rompuy sprach von einem "Durchbruch".

Van Rompuys Rolle bei der neuen Wirtschaftsregierung stand jüngst in der Kritik. Deutschland und Frankreich hatten die Debatte mit einer gemeinsamen Vorstoß (Erklärung von Deauville) dominiert, ohne sich mit dem EU-Ratspräsidenten abzusprechen. Martin Schulz, der Vorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament, forderte daraufhin: "Wenn ich Herman Van Rompuy wäre, würde ich den Bettel hinschmeißen. Man kann nicht nur immer als Feigenblatt benutzt und missbraucht werden."

hme

Links

EURACTIV.de: Europa bangt um Irland (15. November 2010)

EURACTIV.de: Irland taumelt, EU will helfen (12. November 2010)

EURACTIV.de: Van Rompuy gegen deutsch-französische Alleingänge (10. November 2010)

EURACTIV.de: Sorge um Euro: "Irland ist pleite" (9. November 2010)

EURACTIV.de: Rompuys Europa-Rede im Museum (8. November 2010)

EURACTIV.de: Who is van Rompuy? Who is Ashton? (19. November 2009)