Europas Insulaner

Das EU-Parlament ist nutzlos, die EU-Bürokratie Geldverschwendung. Derartige Ansichten sind in Großbritannien weit verbreitet. Doch trotz aller Nostalgie, auf der Insel spüren junge Leute kaum noch die alten Grenzen. EURACTIV.de berichtet aus London.

Die Skepsis der Briten gegenüber dem "Kontinent" bedient sich gerne der Geschichtsbücher. Manche fangen bei der Magna Charta von 1215 an, um die britische Sonderstellung zu erklären. Während diese Vereinbarung zwischen Krone und englischem Adel in der konstitutionellen Monarchie mündete, verharrte der Rest Europas noch Jahrhunderte im Absolutismus.

Aber lässt sich das überhaupt sagen, der Rest Europas? Dass hieße ja Großbritannien wäre ein Teil davon. "Briten bezeichnen sich als Engländer, Waliser, Schotten, Nordengländer, aber nie als Europäer", kommentiert der Journalist Simon Tisdall von der linksliberalen Zeitung "The Guardian" im Gespräch mit EURACTIV.de. Geologisch wie kulturell sei man vom Kontinent getrennt. Auch Tisdall blickt in die Verangenheit und erinnert an das Jahr 1963. Der französische Präsident Charles de Gaulle wandte sich gegen den Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft (EG) – er witterte zu viele "insulare" Interessen.

Dieses Erlebnis blieb nicht ohne Folgen. Noch heute sind viele Briten der Meinung, der europäische Club diene in erster Linie dazu, die unproduktive Landwirtschaft Frankreichs zu retten – im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik.

Die Liste der historischen Ressentiments ist lang. Was bleibt, ist oft der Stolz auf die eigene Demokratie und Identität – kombiniert mit der Angst, Brüssel und Strassburg könnten dem "House of Commons" , dem "House of Lords", und "10 Downing Street" ihre Macht entreißen. 

Auch mit der europäischen Gegenwart ist kaum ein Brite zufrieden. "Die Bürokratie in Brüssel ist ineffizient und aufwändig, allein dazu in der Lage, die Freiheit und das Unternehmertum einzuschränken", gibt Tisdall die gängige Meinung wieder. Die komplizierte Struktur der EU-Institutionen liege den Briten nicht. "Nach Auffassung der Briten ist das Europa-Parlament nutzlos", sagt Tisdall. "Es ist eine reine Geldverschwendung, dabei kommen nur ganz selten Beschlüsse zugunsten Großbritanniens heraus."

Wie europäisch sind Deutsche und Franzosen wirklich?

Die EU-Führungsriege hat inzwischen ein britisches Gesicht, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Ihre Nominierung war der Versuch, die ehemalige Weltmacht Großbritannien in eine gemeinsame europäische Außenpolitik einzubinden – sagen viele Experten. Bewirkt hat das auf der Insel wenig, sagt Tisdall. "Alle 27 Länder haben darum gerungen, den Vertrag von Lissabon durchzusetzen – und was machen sie dann?", fragt der Journalist. "Sie besetzen die neuen Führungsämter mit sehr schwachem Personal, sie haben Angst vor starken Persönlichkeiten."

Der Brite Nigel Paul Farage, Vorsitzender der europaskeptischen  Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (UKIP), trieb diese Sicht auf die Spitze. Er höhnte öffentlichkeitswirksam über die Nominierung Catherine Ashtons (YouTube-Video). Sie habe niemals in ihrem Leben ordentlich gearbeitet, sei niemals gewählt worden, sei gänzlich unbekannt – und damit "perfekt für die Europäische Union".

Die Personalie Ashton beweist auch für den Journalisten Tisdall: Frankreich und Deutschland sind nicht so "europäisch", wie sie tun. Alle europäischen Regierungschefs wollen ihre Autonomie behalten und teilen ungern die Aufmerksamkeit ihrer Wähler. 

"Vereinigte Staaten von Europa" als Schreckgespenst

Dementsprechend macht es laut Tisdall wenig Sinn, die Briten ständig in die euroskeptische Schmuddelecke zu stellen. In Großbritannien registriert man zum Beispiel aufmerksam, dass in Nordrhein-Westfalen mit der Griechenland-Krise Wahlkampf gemacht wurde. "Die Deutschen haben keine Lust, die Schulden der Griechen zu bezahlen, also wurde Angela Merkels Politik abgestraft", erklärt Tisdall die Wahlniederlage der CDU aus britischer Sicht. 

Während Großbritannien ständig am europäischen Pranger steht, wird die euroskeptische Haltung osteuropäischer Staaten viel eher akzeptiert, meint Tisdall. Zwar betrieben die britischen Tories maßgeblich die Gründung der euroskeptischen "Fraktion der European Conservatives and Reformists" (ECR) im EU-Parlament, allerdings waren die tschechischen und polnischen Konservativen ebenso an Bord, als es gegen das Schreckgespenst der "Vereinigten Staaten von Europa" ging. Das werde gerne übersehen. 

Stolz auf Catherine Ashton

Sarah Hagemann, Dozentin für EU Politik an der London School of Economics, sieht das Verhältnis zu Europa weit entspannter. "Die britischen Jugendlichen sind sehr EU-orientiert. Sie spüren keine Grenzen, und das wird die zukünftige Haltung gegenüber der EU ändern." Auch sei man durchaus stolz auf Ashton. Diese müsse ständig zwischen 27 Staaten vermitteln. "Sie schafft das auch", meint Hagemann gegenüber EURACTIV.de. Zugleich steigere Großbritanniens Mitwirken die Bedeutung der europäischen Außenpolitik, etwa im Verhältnis zu den USA. 

Der Gedanke, europäisch mehr erreichen zu können, sei auch auf der Insel angekommen, zuallererst im Bereich Umweltschutz. Auch die Wertegemeinschaft werde anerkannt – etwa wenn europaweit die Pressefreiheit in Italien debattiert wird, was Regierungschef Silvio Berlusconi unter Druck setzt. 

Cameron und Clegg – das ungleiche Paar

Die unterschiedlichen Einstellungen zu Europa spiegeln sich inzwischen in der konservativ-liberalen Regierung wider. Premier David Cameron betrachtet die EU nüchtern und skeptisch.

Der Liberale Vize-Premier Nick Clegg ist dagegen eine Art "Super-Europäer". Er war Kommissionsberater und EU-Abgeordneter, er spricht vier Fremdsprachen – neben Deutsch auch Niederländisch, Spanisch und Französisch. Seine Großmutter war Russin, seine Mutter stammt aus den Niederlanden, seine Frau kommt aus Spanien, und seine drei Söhne tragen spanische Namen. Cleggs Ansichten sind sehr europafreundlich, er ist sogar Anhänger eines Eurobeitritts – für britische Verhältnisse eine extreme Position. 

Alles in allem ist vom Duo Cameron-Clegg keine allzu europafeindliche Politik zu erwarten, meint Simon Tisdall. "Die Liberalen sind sehr fokussiert auf Europa und darauf, was Europa für Großbritannien tun kann." Das gelte etwa für die Bereiche Einwanderung, Sozialpolitik und Justiz. Die Briten seien keine Koaltionsregierungen gewohnt – allein deshalb blicke man jetzt verstärkt zu den europäischen Nachbarn, etwa nach Deutschland, erklärt Tisdall.

Aber was ist mit den vielen anti-europäischen Sprüchen der Tories im Wahlkampf? Die Ankündigungen der Konservativen, nie wieder Macht nach Brüssel zu verlagern, ohne vorher das Volk zu fragen, hält die Dozentin Sarah Hagemann für nicht sehr praktikabel. "Cameron musste das sagen, um die Stimmen der konservativen Wähler zu gewinnen, die keinen Sinn in der EU sehen." Im Alltagsgeschäft werde man pragmatischer sein.

Den überzeugten Anti-Europäer nimmt man Cameron auf der Insel nicht wirklich ab – dazu sei er zu zielorientiert. Mit Spannung darf erwartet werden, ob Cameron den Rat Angela Merkels befolgt und mit den Tories in die Europäische Volkspartei (EVP) zurückkehrt.  Für die anti-europäischen Reflexe der Tories ist in Zukunft wohl eher der konservative Außenminister William Hague zuständig. Sein Leitspruch für Großbritannien: "In Europa, aber nicht von Europa geführt."

Elisa Oddone