Finnland pocht auf gemeinsamen NATO-Beitritt mit Schweden

Finnland hält an seinem Plan fest, der NATO zur gleichen Zeit wie Schweden beizutreten, und hofft, dies bis spätestens Juli zu tun, so der finnische Außenminister Pekka Haavisto am Montag (30. Januar).

Schweden und Finnland beantragten letztes Jahr nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine den Beitritt zur NATO. Aus der Türkei kamen allerdings rasch Einwände.

Die drei Länder unterzeichneten in Madrid eine Vereinbarung über das weitere Vorgehen, aber letzte Woche setzte die Türkei die Gespräche aus, nachdem es in Stockholm zu Protesten gekommen war. Dabei wurde unter anderem ein Koran verbrannt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan signalisierte am Sonntag, dass Ankara einem NATO-Beitritt Finnlands vor Schweden zustimmen könnte. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu äußerte sich am Montag ähnlich.

Haavisto betonte jedoch, Finnland werde während des Beitrittsprozesses an Schweden, seinem engsten militärischen Partner, festhalten. „Wir hoffen weiterhin, der NATO gemeinsam mit Schweden beizutreten“, sagte Haavisto auf einer Pressekonferenz in Helsinki.

„Wir haben allen unseren künftigen NATO-Partnern gegenüber betont, einschließlich Ungarn und der Türkei, dass die finnische und schwedische Sicherheit zusammengehören“, sagte er.

Eine Sprecherin des schwedischen Außenministeriums lehnte eine Stellungnahme ab.

Von den 30 NATO-Mitgliedern müssen nur noch die Türkei und Ungarn die Beitrittsanträge der nordischen Länder ratifizieren. Im Mai finden allerdings in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Deshalb wird es laut vielen Analysten schwierig sein, davor Fortschritte zu erzielen.

„Ich sehe den NATO-Gipfel in Vilnius im Juli immer noch als einen wichtigen Meilenstein, bei dem ich hoffe, dass beide Länder spätestens dann als NATO-Mitglieder aufgenommen werden“, sagte Haavisto.

Finnland und Schweden hatten auf einen schnellen Beitrittsprozess gehofft und wurden von den Einwänden der Türkei überrascht.

Die Türkei möchte insbesondere, dass Schweden eine klarere Haltung gegenüber sogenannten Terroristen einnimmt. Dabei handelt es sich vor allem kurdische Kämpfer:innen sowie einer Gruppe, die die Türkei für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich macht.

Schweden hat erklärt, dass es die Sicherheitsbedenken der Türkei ernst nimmt und das im Juni letzten Jahres unterzeichnete Drei-Wege-Abkommen umsetzt. Ankara meint jedoch, es würde nicht genug passieren.

Das hat zu Spekulationen geführt, dass Finnland – das eine 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland hat – ohne Schweden vorgehen könnte.

Haavisto erklärte jedoch, die Sicherheitsgarantien der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und anderer NATO-Mitglieder bedeuten, dass Finnland weiterhin geduldig sein könne.

„Wir wissen diese Sicherheitsgarantien sehr zu schätzen, auch wenn wir verstehen, dass dies nicht dasselbe ist wie der NATO-Artikel 5, aber es ist dennoch sehr wichtig für uns“, sagte er.

Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, des Gründungsdokuments der NATO, verpflichtet alle Mitglieder zur gegenseitigen Verteidigung und besagt, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere Partner als Angriff gegen alle betrachtet wird.