Frankreich führt umstrittene Flugticket-Steuer ein [DE]
Ab dem 1. Juli 2006 erheben Frankreich und Gabun Steuern auf Flugtickets, um ihre Entwicklungshilfe für arme Länder zu finanzieren. Sie sind die ersten Länder, die eine derartige Steuer einführen.
Ab dem 1. Juli 2006 erheben Frankreich und Gabun Steuern auf Flugtickets, um ihre Entwicklungshilfe für arme Länder zu finanzieren. Sie sind die ersten Länder, die eine derartige Steuer einführen.
Abhängig von der Reiseentfernung und der Art des Tickets soll die Steuer in Frankreich zwischen € 1 und € 40 Euro liegen. Der Staat geht davon aus, dass hierdurch schätzungsweise € 200 Millionen zusätzlich in die Staatskassen fließen werden. In Gabun, welches die Steuer am selben Tag einführte wie Frankreich, soll die Steuer zwischen € 1 und € 4 liegen.
Frankreich kündigte an, dass 90 % der Steuereinnahmen der International Drug Purchase Facility zukommen sollen, damit diese für die Armen Medikamente gegen AIDS anschaffen kann. Die verbleibenden 10 % soll die International Finance Facility erhalten. Ziel dieser von Großbritannien aufgebauten Einrichtung ist es, weltweite Gesundheits- und Entwicklungsprogramm zu finanzieren.
Die Flugticket-Steuer war ein Vorschlag des französischen Präsidenten Jacques Chirac und wurde auf freiwilliger Basis im Mai 2005 gegen den Widerstand der Flugindustrie von den EU-Finanzministern angenommen (s. EURACTIV 17. Mai 2005). Die Steuer ähnelt der Tobin-Steuer – eingeführt erstmals in den 1970er Jahren von dem gleichnamigen Wirtschaftswissenschaftler, welcher die Besteuerung internationaler Finanztransaktionen befürwortete.
Bisher haben Brasilien, Chile, die Elfenbeinküste, Großbritannien, Jordanien, Kongo, Luxemburg, Madagaskar, Mauritius, Nicaragua, Norwegen und Zypern angedeutet, Frankreich in dieser Sache zu folgen. Die USA haben eine derartige Steuer abgelehnt.