Fünf Sterne sondieren mit Sozialdemokraten

Sieben Wochen nach der Parlamentswahl zeichnen sich in Italien Sondierungsgespräche zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen Partido Democratico (PD) ab.

Sollten die Beratungen aber scheitern, müsse es eine Neuwahl geben, sagte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, am Dienstagabend vor Journalisten. Die Protestpartei  ist als Sieger aus den letzten Wahlen als Sieger hervorgegangen und hatte neben den Sozialdemokraten auch der Lega ein Gesprächsangebot unterbreitet.

Mit der Lega konnte man sich aber offenbar nicht auf Sondierungen einigen. Vergangene Woche war Elisabetta Casellati, die Präsidentin des Senats, damit gescheitert, eine Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und Forza Italia auszuloten.

“Für mich endet hier jede Diskussion mit der Lega”, sagte Di Maio daraufhin. Die Möglichkeit einer Regierung aus parteiunabhängigen Technokraten lehnte er ebenso ab wie eine Koalition mit Berlusconis Forza Italia. Bleibt nur die wegen Sozialkürzungen und Arbeitsmarktliberalisierung abgestrafte PD.

Wenige Stunden zuvor hatten die Sozialdemokraten sich unter bestimmten Bedingungen nun doch zu Sondierungen mit der Fünf-Sterne-Partei bereiterklärt. Der geschäftsführende Parteivorsitzende, Maurizio Martina, sagte, sollte die Fünf-Sterne-Bewegung die Möglichkeit einer Koalition mit dem Mitte-Rechts-Bündnis ausschließen, würde er Gespräche mit ihr in Erwägung ziehen.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Roberto Fico, beauftragt, die Möglichkeit einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und PD zu sondieren. Dafür hatte er dem Fünf-Sterne-Politiker Fico bis Donnerstag Zeit gegeben.