Haushaltskonsolidierung: Die Niederlande zeigen, wie’s geht [DE]
Die Kommission empfiehlt die Einstellung des Defizitverfahrens gegen die Niederlande. Dem Land ist es ein Jahr vor Ablauf der vom Rat festgelegten Frist gelungen, sein Haushaltsdefizit unter die 3-Prozent-Marke zu drücken.
Die Kommission empfiehlt die Einstellung des Defizitverfahrens gegen die Niederlande. Dem Land ist es ein Jahr vor Ablauf der vom Rat festgelegten Frist gelungen, sein Haushaltsdefizit unter die 3-Prozent-Marke zu drücken.
Angesichts eines Budgetdefizits von 3,2 des BIP im Jahr 2003 Die Kommission hatte im Juni 2004 das ‚Verfahren bei einem übermäßigen Defizit’ gegen die Niederlande eingeleitet. Im Jahr 2004 jedoch lag das Defizit bei nur noch 2,3 % und Prognosen sagen eine weitere Verringerung auf 1,6 % im Jahr 2006 voraus. Der Stabilitätspakt schreibt eine Obergrenze von 3 % vor.
Gegen neun Länder läuft derzeit ein Defizitverfahren: Deutschland, Frankreich und Griechenland (Mitglieder der Eurozone), die Tschechische Republik, Zypern, Ungarn, Malta, Polen und die Slowakei.
„Am Beispiel der Niederlande zeigt sich, dass Haushaltskonsolidierung zu raschen und nachhaltigen Ergebnissen führen kann, wenn sie energisch durchgeführt wird”, so EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia.
