Kampf gegen Aids: NGOs befürchten Dämpfer wegen Wirtschaftskrise
Nach Angaben der Vereinten Nationen sinken die AIDS-Neuinfektionen und die auf AIDS zurückzuführenden Todesfälle weltweit. Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sind jedoch besorgt, dass die Entwicklungshilfe aufgrund der Wirtschaftskrise zurückgefahren wird. EURACTIV Frankreich berichtet.
Nach Angaben der Vereinten Nationen sinken die AIDS-Neuinfektionen und die auf AIDS zurückzuführenden Todesfälle weltweit. Nichtregierungsorganisationen (NGOs) sind jedoch besorgt, dass die Entwicklungshilfe aufgrund der Wirtschaftskrise zurückgefahren wird. EURACTIV Frankreich berichtet.
Bei der Eröffnungssitzung der 20. Internationalen AIDS-Konferenz in Melbourne forderten internationalen Akteure einen entschlosseneren Kampf gegen HIV/AIDS. Wegen der Weltwirtschaftskrise könnte in Zukunft das nötige Geld fehlen, meinen NGOs. Gleichzeitig feierte das gemeinsame HIV/AIDS Programm der UN (UNAIDS) den weltweiten Fortschritt, vor allem in den Entwicklungsländern.
Einem UN-Bericht vom 16. Juli zufolge sanken die mit AIDS zusammenhängenden Todesfälle im letzten Jahr deutlich. Dennoch starben allein 2013 1.5 Millionen Menschen an dem Virus. Die Neuinfektionen gingen von 2,2 Millionen (2012) auf 2,1 Millionen im letzten Jahr zurück.
Die Zahl der Menschen mit Zugang zu lebensrettender Medikamenten stieg ebenfalls. 2013 wurden 2,3 Millionen Menschen mehr behandelt, was ebenfalls zu einem Rückgang der Infektionen beitrug. Wegen antiretroviraler Therapie ist eine Übertragung des Virus durch 76 Prozent der Menschen in Subsahara-Afrika sehr unwahrscheinlich.
81 Prozent aller AIDS-Infizierten leben in Subsahara-Afrika
Trotz dieser positiven Entwicklungen ist Subsahara-Afrika immer noch die am meisten von AIDS heimgesuchte Region der Welt. In zehn Ländern (Äthiopien, Kenia, Mosambik, Nigeria, Sambia, Simbabwe, Südafrika, Malawi, Tansania und Uganda) leben 81 Prozent aller HIV-infizierten Menschen weltweit.
Viele Länder, darunter die Demokratische Republik Kongo, Nigeria und Südsudan, erzielten bisher noch keine erkennbaren Fortschritte bei der Bekämpfung des HI-Virus. Das hinge auch mit den andauernden Konflikten in diesen Ländern zusammen. Fragile Staatsgebilde wie die Zentralafrikanische Republik, Kongo oder Südsudan hätten dadurch Mühe, vollen Nutzen aus der Entwicklungshilfe zu ziehen, so Khalil Elouardighi von Coalition Plus, einer NGO, die verschiedene Organisationen zur Bekämpfung von HIV/AIDS zusammenbringt.
Nigeria ist ein bedeutender Öllieferant, investiert die daraus gewonnenen Einnahmen aber nicht in das Gesundheitssystem des Landes. Elouardighi glaubt, dass diese Faktoren die schlechten Ergebnisse bei der Bekämpfung der HIV-Epidemie erklären.
UNAIDS gibt ehrgeizige Ziele aus
UNAIDS-Direktor Michel Sidibé nannte bei der Konferenz in Melbourne neue Ziele für 2015. „Wenn wir die HIV-Behandlungszahlen bis 2020 beschleunigen, werden wir die Epidemie bis 2030 beenden können“, sagt Sidibé. Zur Erreichung dieses Ziels müssten 90 Prozent der Weltbevölkerung untersucht und 90 Prozent aller HIV-Infizierten behandelt werden.
Elf EU-Mitgliedsstaaten fassen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ins Auge. Diese könnte die europäische Kooperation bei der internationalen Entwicklungshilfe stärken. Frankreich war bisher die treibende Kraft dieser Initiative.
„Frankreich spielt eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen über eine europäische Finanztransaktionssteuer (FTT). Wir erwarten viel von der französischen Regierung“, sagt Khalil Elouardighi.
Die Krux mit der Finanzierung
Momentan finanzieren sich die Kampagnen zur HIV/AIDS-Bekämpfung aus zwei Quellen. Nationale Quellen kommen für 50 Prozent der Finanzierung auf. Die andere Hälfte stammt aus der internationalen Entwicklungshilfe. Diese wiederum teilt sich in zwei Quellen auf: bilaterale Fonds, die durch Agenturen oder zwischenstaatlich finanziert werden. Daneben gibt es multilaterale Fonds zur Finanzierung, zum Beispiel den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Er wird von Organisationen und Staaten finanziert. 21 Prozent der internationalen Zuschüsse wird in die Bekämpfung von HIV/AIDS gesteckt.
Frankreich zum Beispiel will sich vor allem multilateral einbringen. Für die Jahre 2014, 2015 und 2016 versprach es Zuwendungen in Höhe von 360 Millionen Euro für den Globalen Fonds. Damit ist Frankreich das größte europäische Geberland und der zweitgrößte Beitragszahler weltweit. Das Land sagte auch 110 Millionen Euro Hilfe für UNITAID zu, die sich aus einem Solidaritätszuschlag für Flugtickets finanziert. Das Ziel dieser Finanzspritze ist der verbesserte Zugang zur Behandlung und Diagnose von HIV/AIDS in Ländern mit geringem Einkommen.
NGOs fürchten trotz der Versprechen von Ländern wie Frankreich für mehr Zahlungen die Folgen der Wirtschaftskrise. Die französische NGO Coordination SUD ist wegen des fast zehnprozentigen Rückgangs des französischen Beitrags zur Entwicklungshilfe beunruhigt. Der NGO zufolge wird das das Gesundheitswesen am meisten beeinträchtigen.
Éric Fleutelot, der Vorsitzende von Sidaction und Vorstandsmitglied von Coordination SUD fragt sich: „Die Verringerung der französischen Beiträge wird die wichtige Behandlung Zehntausender Kranker in den Entwicklungsländern beenden. Ist Frankreich bereit, eine solche Entscheidung zu treffen?“
