Kommission: eGovernment soll Bürger und Wirtschaft entlasten
Elektronische Behördendienste (eGovernment) sollen das Leben erheblich erleichtern: vom Bezug von Sozialleistungen bis zur Anmeldung eines Unternehmens. Werden öffentliche Verwaltungen dank des Internets bald besser, schneller und billiger? Die EU-Kommission hat einen Fünf-Jahres-Plan vorgelegt.
Elektronische Behördendienste (eGovernment) sollen das Leben erheblich erleichtern: vom Bezug von Sozialleistungen bis zur Anmeldung eines Unternehmens. Werden öffentliche Verwaltungen dank des Internets bald besser, schneller und billiger? Die EU-Kommission hat einen Fünf-Jahres-Plan vorgelegt.
Die EU-Kommission drängt darauf, dass mehr öffentliche Dienste über das Internet zugänglich werden. Am Mittwoch legte EU-Kommissarin Neelie Kroes, zuständig für die Digitale Agenda, einen "eGovernment"-Aktionsplan für die kommenden fünf Jahre vor. Formalitäten wie die Einschreibung an einer Universität, der Bezug von Sozialleistungen oder die Anmeldung eines Unternehmens sollen künftig online zu erledigen sein. In Belgien konnte auf diese Weise der Zeitaufwand für die Registrierung einer Firma von 56 auf drei Tage gesenkt werden.
Der Aktionsplan sieht vierzig Maßnahmen vor. Die Initiative ermögliche es öffentlichen Verwaltungen, "in einer Zeit knapper Mittel bessere Dienstleistungen kostengünstiger zu erbringen", so Neelie Kroes. Die Nutzung elektronischer Dienste durch Firmen soll bis 2015 um 80 Prozent steigen. Speziell kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sollen von der Online-Verwaltung profitieren.
Maßnahmen sind unter anderem:
Die Einführung der einmaligen Datenregistrierung bei Behörden. Bürger sollen nicht immer wieder die gleichen Angaben bei verschiedenen Verwaltungsstellen machen müssen.
Die Entwicklung der EU-weiten Verwendung nationaler elektronischer Identitätsnachweise ("eID") in reibungslosen grenzübergreifenden Verfahren wie Unternehmensgründung im Ausland, Umzug oder Arbeitsaufnahme im Ausland, Online-Regelung der Rentenansprüche, wenn sich Bürger in einem anderen Land zur Ruhe setzen, Einschreibung an einer ausländischen Schule oder Universität.
Bürger und Unternehmen sollen den Stand ihrer bei Behörden anhängigen Vorgänge online verfolgen können.
Bürger und Unternehmen sollen sicher und schnell digitalen Zugang zu Dokumenten und Informationen erhalten.
Hintergrund
Der europäische eGovernment-Aktionsplan geht auf die Forderung der Mitgliedsstaaten nach einer gemeinsamen eGovernment-Politik in der EU zurück, die Ende 2009 in der eGovernment-Ministererklärung von Malmö formuliert wurde (IP/09/1738).
Links
EU-Kommission: Digitale Agenda: eGovernment-Aktionsplan für einen reibungslosen Zugang zu öffentlichen Diensten in der gesamten EU (15. Dezember 2010)
EU-Kommission: Europäischer eGovernment-Aktionsplan 2011–2015
EU-Kommission: Informationsgesellschaft
